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Analyse sieht Verluste für Familien durch AfD-Programm

Hamburg/Magdeburg (epd). Familien dürften laut einer wissenschaftlichen Analyse unter einer AfD-Landesregierung in Sachsen-Anhalt Nachteile haben.

Zwar fordere die Landes-AfD in ihrem Regierungsprogramm ebenso wie andere Parteien kostenlose Kitaplätze, teilte das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg unter Berufung auf die Studie am Freitag mit. Andere Forderungen des als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD-Landesverbands zielten jedoch auf eine finanzielle Belastung von Familien.

In Sachsen-Anhalt wird am Sonntag ein neuer Landtag gewählt. In Umfragen liegt die AfD vorn. Die Partei wolle ihrem Regierungsprogramm zufolge eine "Überforderung des Staates" durch "funktionierende Familien" ausgleichen, heißt es in der Hamburger Analyse: "Damit folgt die Partei einem klassisch neoliberalen Weltbild, in dem die Stärkung von Familien nie Selbstzweck ist, sondern der Entlastung des Staatshaushaltes und damit der Vermeidung von Umverteilung dient." Im AfD-Programm heißt es, funktionierende Familien machten Schulsozialarbeiter überflüssig und entlasteten Altenheime.

Mehrbelastung zu erwarten

Das von der AfD angekündigte Landeskindergeld könne den mit ihrem Programm einhergehenden zusätzlichen Organisations- und Pflegeaufwand für Familien nicht wettmachen, hieß es. Angesichts von Ungleichheiten auf dem Arbeitsmarkt und in der Verteilung von Care-Arbeit zeichne sich daher eine zunehmende Mehrbelastung ab. Zudem habe AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund das Versprechen kostenloser Kitaplätze wieder relativiert, weitere AfD-Forderungen seien anderswo bereits finanziell gescheitert.


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