Angesichts der von der AfD in Sachsen-Anhalt angekündigten "neuen, patriotischen Kulturpolitik" nach einem möglichen Sieg bei den Landtagswahlen am 6. September müsse auch die grundgesetzlich garantierte Staatsferne der Kulturförderung weiterhin aufrechterhalten werden, hieß es in einer am Mittwoch verbreiteten Stellungnahme.

Die Positionen des AfD-Programms stellten "eine ernsthafte Gefahr für demokratische Grundwerte, für künstlerische Freiheit und Vielfalt in Deutschland dar", hieß es. "Angesichts dieser (kultur-) politischen Positionen sehen wir uns verpflichtet, auf Bundesebene und im internationalen Kontext klar Stellung zu beziehen", erklärten die Verbände.

Ausgehend von der im Grundgesetz garantierten Freiheit der Kunst fordert die Stellungnahme der Verbände, dass diese "nicht durch kulturpolitische Steuerungsinstrumente relativiert werden" dürfe. Zudem dürften öffentliche Kulturinstitutionen als "Orte pluraler, offener Diskurse, die unser demokratisches Zusammensein mit ermöglichen" nicht zum "Gegenstand politischer Einflussnahme gemacht werden".

Die Verbände betonten, dass Kunst ihre gesellschaftliche Funktion gerade auch dort entfalte, "wo sie irritiert, widerspricht oder bestehende Deutungsmuster infrage stellt". Dazu trage im Besonderen auch die Staatsferne der öffentlichen Kulturförderung bei, die "ein künstlerisches Schaffen mit hoher Qualität" überhaupt erst ermögliche.

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