Das ist ein Ergebnis einer Studie der Hochschule Neubrandenburg und des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena, die von der Hans-Böckler-Stiftung gefördert wurde. Soziale Projekte, Träger und Institutionen würden so unter Druck gesetzt, teilte die Stiftung am Donnerstag in Düsseldorf mit. Im Fokus der sogenannten Kleinen Anfragen stünden vor allem Migration und Flucht, Kinder- und Jugendhilfe, Gleichstellung, geschlechtliche Vielfalt sowie Demokratie- und Antidiskriminierungsarbeit.

Den AfD-Fraktionen gehe es dabei nicht nur um Oppositionsarbeit, "sondern um Strategien, die auf die Delegitimierung, Verunsicherung und langfristige Schwächung öffentlicher wie zivilgesellschaftlicher Infrastruktur im Bildungs- und Sozialwesen zielen", schreibt das Forschungsteam. Soziale Arbeit sei oft von befristeter Förderung und Abhängigkeiten geprägt. Wenn Träger, Projekte oder einzelne Arbeitsfelder wiederholt Gegenstand parlamentarischer Durchleuchtung werden, könne dies Verunsicherung auslösen.

822 Dokumente ausgewertet

Analysiert wurden laut Hochschule 822 parlamentarische Dokumente von Juli 2020 bis Juni 2025, etwa die Hälfte waren Kleine Anfragen. Wiederkehrende Strategien seien die detaillierte Abfrage personeller, finanzieller und organisatorischer Informationen, die öffentliche Infragestellung der politischen Neutralität sozialer Einrichtungen sowie Forderungen nach der Kürzung oder Streichung öffentlicher Fördermittel.

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