Abschlussbericht des Thüringer "BürgerForums Covid 19" im November

Erfurt (epd). Thüringens Landesregierung will im November den Abschlussbericht zum „BürgerForum Covid 19“ vorlegen.

Dazu sollen die 55 Vorschläge des Gremiums auf ihre Umsetzbarkeit hin geprüft werden, kündigte Verbraucherschutzminister Dirk Adams (Grüne) am Dienstag in Erfurt an. 13 mögliche Sofortmaßnahmen seien bereits in der Sitzung des rot-rot-grünen Kabinetts andiskutiert worden.

Adams sprach von Vorschlägen, die bereits realisiert worden seien, ohne dass sie die breite Öffentlichkeit erreicht hätten. Dazu zählt er zum Beispiel ein Internetangebot, das alle Informationen zur Pandemie bündelt. Dieses werde vom Sozialministerium schon betrieben. Manche Ideen müssten erst noch umgesetzt werden, wie etwa die Forderung nach einer besseren Vorbereitung Ehrenamtlicher auf so gravierende Herausforderungen des gesellschaftlichen Lebens wie eine Pandemie.

Es gebe aber auch Vorschläge, die unberücksichtigt bleiben müssten, sagte der Minister. Das gelte etwa für das zeitweise Außerkraftsetzen rechtlicher Vorgaben wie die europäische Datenschutzgrundverordnung.

Für das Bürgerforum waren 4.002 zufällig ausgewählte Thüringerinnen und Thüringer angeschrieben worden. 80 von ihnen erhielten nach dem Losprinzip eine Einladung. Am Ende kamen in fünf digitalen Sitzungen bis zu 52 Menschen zusammen, die die Zusammensetzung der Thüringer Bevölkerung in Bezug auf Alter, Geschlecht oder Region repräsentierten. Wichtigste Aussagen des Beirats waren nach der Aussage von Teilnehmenden die Vermeidung eines weiteren Lockdowns mit Schulschließungen sowie die Verbesserung der Pflege.



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