18.07.2022
Bericht: Einrichtungsbezogene Impfpflicht kaum durchgesetzt
Berlin (epd). Die seit Mitte März geltende einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht wird einem Zeitungsbericht zufolge in den Bundesländern kaum durchgesetzt.
Laut einer Umfrage der „Bild am Sonntag“ bei allen 16 Landesgesundheitsministerien wurden bundesweit zwar mehr als 190.000 ungeimpfte Mitarbeitende im Gesundheitswesen identifiziert, aber nur 70 Betretungsverbote ausgesprochen, schrieb das Blatt. In Nordrhein-Westfalen seien 66, in Brandenburg und Niedersachsen jeweils zwei Betretungsverbote erteilt worden.
In Sachsen, Bayern, Hessen und Bremen werde bei Verstößen gegen die Impfpflicht vollständig auf Sanktionen verzichtet, hieß es. In Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Berlin wüssten die Behörden auf Landesebene nicht, ob und, wenn ja, wie oft Bußgelder verhängt wurden. Kommunen und Bezirke gäben die Informationen dort nicht an die Länder weiter.
Laut „Bild am Sonntag“ wurden in Bayern mehr als 56.000 Impfpflichtige ohne Impfnachweis identifiziert, aber weder Betretungsverbote noch Bußgeldbescheide erteilt. In Sachsen seien keine Bußgelder erhoben oder Betretungsverbote ausgesprochen worden, obwohl mehr als 39.400 Impfpflichtige keinen Nachweis hätten erbringen können. In Brandenburg und Thüringen seien jeweils rund 10.000 Beschäftigte im Gesundheitswesen nicht gegen Covid-19 geimpft. Thüringen habe dazu 140 Bußgeldverfahren eingeleitet.
