Corona: Obergericht bestätigt Thüringer Abstands- und Maskenregeln

Weimar (epd). Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat die Abstands- und Maskenpflicht zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie bestätigt.

Der Mindestabstand von anderthalb Metern und das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Personenverkehr und in Geschäften mit Publikumsverkehr seien rechtmäßig, teilte das Gericht unter Verweis auf eine Entscheidung vom Freitag in einem Eilverfahren in Weimar mit. (Az.: 3 EN 391/20)

Der Antrag eines Mannes aus Sachsen-Anhalt, der mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu seinem Dienstort in Thüringen pendele und dort nach eigenen Angaben auch das gastronomische und kulturelle Angebot wahrnehme, habe keinen Erfolg gehabt, hieß es. Es sprächen gewichtige Aspekte für eine Rechtmäßigkeit der bis zum 15. Juli geltenden Vorgaben der Thüringer SARS-CoV2-Infektionsschutz-Grundverordnung zum Mindestabstand und zur Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Trotz des deutlichen Rückgangs der Fallzahlen von Neuinfektionen sei weiter davon auszugehen, dass die Coronavirus-Erkrankung nach wie vor eine weltweit verbreitete und zu bekämpfende Infektionskrankheit sei, betonte das Gericht. Dies verpflichte die zuständige Gesundheitsbehörde zum Handeln auch gegen nicht erkrankte Dritte. Das Abstandsgebot und die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung seien zum Infektionsschutz geeignete und verhältnismäßige Mittel.

Durch das Aufkommen immer wieder neuer Infektionsherde in Deutschland, wie zuletzt in fleischverarbeitenden und Logistikbetrieben, sei zudem die These des Antragstellers, die Infektionskurve werde von alleine abflachen, widerlegt, betonte das Gericht.



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