Ein Land hat einen Plan: Thüringen präsentiert "Orientierungsrahmen" als Vorlage für Weg aus der Pandemie

Erfurt (epd). Thüringens Landesregierung will eine klare Perspektive für den künftigen Umgang mit der Corona-Krise eröffnen. 

 Dafür sei ein Stufenplan für das Pandemie-Management in der Corona-Krise erarbeitet worden, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Dienstag in Erfurt. Er soll auch - gemeinsam mit ähnlichen Plänen aus Schleswig-Holstein und Niedersachsen - in die Beratungen der Ländervertreter mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch eingehen.

Ziel sei es, zu einem bundesweit einheitlichen Vorgehen im Umgang mit der Pandemie zu kommen. Das Agieren auf Sicht, das zunächst ohne Alternative gewesen sei, müsse von verlässlichen Vorgaben abgelöst werden, erklärte Ramelow. Sollte dies nicht gelingen, diene der Stufenplan als Grundlage für die nächste, am 20. Februar geplante Landesverordnung.

Der "Thüringer Orientierungsrahmen - Weg aus der Pandemie" sei am Dienstag vom Kabinett verabschiedet worden. Damit stünde den Menschen, aber auch den Bildungseinrichtungen, der Wirtschaft und den Religionsgemeinschaften künftig ein klares Regelwerk zur Verfügung. Der Stufenplan werde nun den Fraktionen im Landtag zur Beratung zugeleitet. Mögliche Änderungen der rot-rot-grünen Vorlage könnten dann in den finalen Verordnungstext einfließen, kündigte Ramelow an.

Der Plan sieht insgesamt fünf Stufen - von einem moderaten bis zu einem eskalierenden Infektionsgeschehen - vor. Dabei sollen neben dem Inzidenzwert (IW) der Infektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen auch andere Parameter Berücksichtigung finden. Dazu zählten die Leistungsfähigkeit des Gesundheitswesens, die erreichten Fortschritte bei der Immunisierung, die Situation bei den aktuellen Testungen sowie das Vorkommen und die Verbreitung von Virus-Mutationen.

Die Zustimmung der Koalitionäre in der Minderheitsregierung zum Stufenplan hat Ramelow bereits. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hob die Flexibilität des Orientierungsrahmens hervor, der in der Stufe drei (starkes Infektionsgeschehen, IW 50 bis 100) auf der Basis der lokalen Inzidenzen regionale Unterschiede bei Schulen und Kindergärten als einzige Ausnahme zulässt. Zudem lobte er, dass bei den Übergängen zwischen den Stufen ein Toleranzbereich von bis 20 Prozent des Inzidenzwertes erlaubt ist.

Für die Grünen erklärte Umweltministerin Anja Siegesmund, mit dem Stufenplan "sei etwas Besonderes" gelungen. Sie verspricht sich von ihm auch eine größere Akzeptanz der Maßnahmen. Zudem soll nach ihren Angaben auch in einem Bürgerforum nach möglichen Schwachstellen der Regierungsvorlage gefahndet werden. Letztlich hänge der Erfolg des Stufenplans von der Einsicht der Menschen ab. "Jeder muss seinen Teil beitragen", erklärte sie.

Vorsichtige Zustimmung war auch von der Opposition zu hören. "Einen Plan zu haben, ist besser als keinen", reagierte der CDU-Fraktionschef im Landtag, Mario Voigt. Seine Partei habe einen solchen Plan immer gefordert. "Entscheidend ist, dass das, was jetzt angekündigt wurde, schnell umgesetzt und nicht durch gegensätzliche Ansagen verwässert wird", sagte er. Die Absicht, künftig nicht mehr allein die Inzidenzwerte zur Richtschnur machen zu wollen, sei richtig, hieß es auch vom Vorsitzenden der FDP-Fraktion, Thomas Kemmerich.



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