07.02.2022
Innenminister verteidigt Polizeivorgehen bei Corona-Demonstrationen

Erfurt (epd). Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat das Vorgehen der Polizei bei Corona-Demonstrationen verteidigt und auf die Belastungssituation der Beamten hingewiesen.

MDR Thüringen sagte der Minister am Freitag, die Polizei seit sei Wochen im Dauereinsatz. Dies führe zu zunehmendem Stress für Polizistinnen und Polizisten. Dennoch müsse das Gebot der Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen geachtet werden, fügte der SPD-Politiker hinzu.

Bei den Einsätzen werde versucht, besonders gewaltbereite Demonstrantinnen und Demonstranten zu isolieren. Dabei werde die Polizei nicht von sich aus aggressiv, sagte der thüringische Innenminister. Wenn eine Versammlung aufgelöst werde, sei es nicht möglich, trotzdem eine Versammlung abzuhalten. Dann müsse die Polizei gegebenenfalls einen Aufzug aufhalten. Maier zeigte sich in dem MDR-Interview überzeugt, dass die Polizei trotz gestiegener Aggressivität nicht härter gegen Demonstranten vorgeht.

Dimension und Häufigkeit der Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen seien am Anfang neu gewesen, räumte Maier ein. Deshalb habe es Unsicherheit im Umgang mit diesen Protesten gegeben. Im Laufe der Zeit sei dann erkennbar geworden, dass sich Demonstranten nicht an die Regeln hielten. Daraufhin hätten die Versammlungsbehörden einen strikteren Kurs gefahren und auch Versammlungen aufgelöst.

Nach Maiers Angaben wurden in den vergangenen Wochen und Monaten viele Polizistinnen und Polizisten verletzt, zum Teil gravierend mit Frakturen, Bisswunden oder Hämatomen. Auch Knalltraumata seien aufgetreten, weil die Polizei mit Pyrotechnik beworfen wurde.


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