"Keine Öffnung um jeden Preis": Ministerpräsident Ramelow verteidigt Weimarer Modellprojekt

Erfurt/Weimar (epd). Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die dreitägige Öffnung von Geschäften und kulturellen Einrichtungen ab Montag in Weimar verteidigt.

Das Vorhaben sei mehrfach überarbeit und mit ihm abgestimmt worden, sagte er am Mittwoch in Erfurt. Es sei "keine Öffnung um jeden Preis". Es müsse aber getestet werden, wie sich die Nachverfolgung der Kontakte über die Luca-App in der Praxis bewähre.

Weitere Öffnungen nach dem Osterfest hingen auch davon ab, sagte Ramelow. Eine lückenlose Nachverfolgung der Kontakte sei für ihn dabei eine Grundvoraussetzung. Vom Modellprojekt in der Klassikerstadt profitiere letztlich das ganze Land, betonte der Ministerpräsident. Dem dreitägigen Großversuch seien kleinere Test unter anderem in Baumärkten und in einem vorrangig touristisch genutzten Gebiet vorangegangen.

Wichtig sei eine vernünftige Kommunikation mit den Bürgern über die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Krise. Dabei sieht Ramelow nach dem Bund-Länder-Gipfel mit der verkündeten erweiterten "Osterruhe" und deren Rücknahme einen Tiefpunkt erreicht. Die gesunkene Akzeptanz für die Politik lasse sich nach einem Jahr Pandemie auch mit der Erschöpfung der Menschen erklären. "Ich bin auch müde", sagte der Linken-Politiker.

Einen Ausweg sieht er im Erreichen einer höheren Impfquote. Das werde aber noch einige Wochen dauern. Entscheidend sei die Bereitstellung von mehr Impfstoff. Käme mehr Vakzin an, könnte auch deutlich mehr immunisiert werden. So ließen sich neben den beiden bereits bestehenden großen Impfzentren in Gera und Erfurt sofort zwei weitere öffnen, erklärte er.

Zuvor hatte das Sozialministerium die Ausnahmen in Weimar erlaubt. Man habe der Stadt das entsprechende Modellprojekt genehmigt, erklärte eine Ministeriumssprecherin in Erfurt. Ähnliche Vorhaben der Landeshauptstadt sowie der Landkreise Hildburghausen, Nordhausen und Sonneberg befänden sich in der Prüfung.

Der Zutritt zu den geöffneten Läden und Häusern sei nur gestattet, wenn entweder ein negativer Schnelltest (nicht älter als 24 Stunden) oder ein PCR-Test (nicht älter als 48 Stunden) vorgelegt werden könne, sagte sie. Zudem werde die Zahl der Besucher und Gäste in Relation zur Raumgröße begrenzt und es bestehe die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichts- oder einer FFP-2-Maske. Die Zustimmung könne für den Fall widerrufen werden, dass der Wert der Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Infektionen je 100.000 Einwohner überschritten wird. Er lag in Weimar am Mittwoch bei 69,0.

Thüringen weist laut Corona-Bulletin der Staatskanzlei mit einem aktuellen Wert von 210,5 weiter die höchste Inzidenz aller Bundesländer auf. Der Landkreis Greiz kommt mit 519,5 auf den höchsten Wert bundesweit, der Saale-Orla-Kreis liegt mit 428,3 auf Platz zwei.

Das Modellprojekt soll helfen, Wege zu finden, wie sich Öffnungsstrategien in Zukunft mit und trotz relativ hoher Infektionszahlen umsetzen ließen, sagte Sozialministerin Heike Werner (Linke). Weimars Oberbürgermeister Peter Kleine (parteilos) sieht die Stadt mit zahlreichen Schnelltestzentren und der Luca-App "gut aufgestellt, um geordnet und verantwortungsvoll einen Beitrag zur Normalisierung unseres wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens zu leisten."



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