03.11.2021
Länder verschärfen Testpflichten in Kliniken und Pflegeheimen

Berlin (epd). Einige Bundesländer verschärfen die Testpflichten für das Personal von Pflegeheimen und Kliniken.

In Brandenburg müssen sich künftig nicht geimpfte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 täglich testen lassen, teilte die Staatskanzlei am Dienstag in Potsdam mit. Hintergrund ist ein Corona-Ausbruch in einem Seniorenheim in Schorfheide am Werbellinsee, dem bislang elf Bewohnerinnen und Bewohner zum Opfer fielen. Medienberichten zufolge soll nur die Hälfte des dortigen Pflegepersonals geimpft sein.

Die neue Regelung soll noch in dieser Woche in Kraft treten. Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnenmacher (Grüne) erklärte, Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen und Hochaltrige hätten ein besonders hohes Risiko für schwere und auch tödliche Krankheitsverläufe.

Maßstab für die neue Verordnung sei die Anzahl der stationär behandelten Corona-Patientinnen und Patienten, die Anzahl der Neuinfektionen sowie die Anzahl der verfügbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten und deren Auslastung, hieß es. Darüber hinaus fließt die Impfquote in die Beurteilung mit ein. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag am Dienstag den Angaben zufolge in Brandenburg bei 126,3.

In Rheinland-Pfalz gilt für nicht geimpfte Mitarbeiter von Kliniken, Alten- und Pflegeeinrichtungen ab kommender Woche eine tägliche Testpflicht. Dies sehen die Bestimmungen der neuen, am Dienstag vorgestellten Anti-Corona-Verordnung des Landes vor. Nach Aussage von Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) sind dabei auch Selbsttests erlaubt. Allerdings müsse gewährleistet sein, dass die Dienststellen kontrollieren können, ob die Tests tatsächlich ordnungsgemäß durchgeführt wurden.

Mecklenburg-Vorpommern will ebenfalls von kommender Woche an eine tägliche Testpflicht für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen einführen, die nicht geimpft oder genesen sind. In Baden-Württemberg gilt die tägliche Testpflicht für nicht geimpfte Pflegekräfte schon länger. Wer indes geimpft oder genesen ist, soll sich dem dortigen Gesundheitsministerium zufolge einmal in der Woche testen lassen. In Bayern gilt schon seit August eine Testpflicht für nicht geimpfte oder nicht genesene Beschäftigte in Pflegeheimen an mindestens zwei verschiedenen Tagen pro Woche, in der sie zum Dienst eingeteilt sind, teilte das bayerische Gesundheitsministerium in München mit.

Der Sozialverband VdK forderte angesichts der sich häufenden Corona-Ausbrüche in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern eine Testpflicht für alle Besucher und Mitarbeiter. Eine solche Pflicht sei unabhängig vom Impfstatus dringend notwendig, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele in Berlin: „Es stehen Menschenleben auf dem Spiel.“ Bentele forderte die Politik auf, eine solche Testpflicht zu beschließen. Danach müssten Einrichtungsleitungen und Klinikdirektoren dafür sorgen, dass allen Besuchern und Mitarbeitern kostenlose Tests angeboten würden und nur negativ Getestete Zutritt bekämen, sagte die VdK-Präsidentin.


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