Lockdown: Erste Öffnungen in Mitteldeutschland geplant

Magdeburg (epd). Trotz bundesweiten Lockdowns bis zum 7. März öffnet Sachsen-Anhalt bereits am Montag Bau- und Gartenmärkte, Gärtnereien, Blumenläden sowie Fahr- und Flugschulen.

Zudem sollen Spitzensportler wieder trainieren dürfen, wie das Landeskabinett am Dienstag in Magdeburg beschloss. Ein Grund sei, "dass wir auch saisonbedingt diese Angebote benötigen", sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU).

Wie bereits vor Wochen beschlossen, kehren am 1. März laut Haseloff zudem rund 250.000 Schülerinnen und Schüler an ihre Schulen zurück. Auch die Öffnung von Friseuren sowie Fußpflegesalons zu Wochenbeginn war bereits zuvor von Bund und Ländern vereinbart worden.

Zugleich legte die Landesregierung ihre Pläne für weitere Öffnungen vor. Diese sollen laut dem sogenannten Sachsen-Anhalt-Plan 2021 in vier Stufen erfolgen. So sind jeweils Lockerungen geplant, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner die 50 und die 35 unterschreitet. Weitere Lockerungen soll es geben, wenn die Inzidenz jeweils konstant für drei beziehungsweise sechs Wochen unter dem Wert von 35 bleibt. Ob die landesweite oder die jeweiligen Inzidenzen in den Landkreisen herangezogen werden, ist laut Haseloff noch offen. Aktuell liegt die Inzidenz im Land 89,8.

Neben den Inzidenzwerten sollen auch die Auslastung des Gesundheitssystems, die Entwicklung bei den Mutationen des Coronavirus, die Verfügbarkeit von Impfstoffen und der Impffortschritt maßgeblich für die Öffnungen sein. Zugleich lege der Plan fest, dass bei einem möglichen erneuten Anstieg der Inzidenzen wieder Maßnahmen verschärft werden können. Einen "Schließungsautomatismus" solle es aber nicht geben.

Wird der Wert von 50 unterschritten, sollen laut Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) etwa Gedenkstätten, Musik- und Kunstschulen, Bibliotheken und Archive unter Auflagen öffnen können. Auch für den Einzelhandel solle es dann bereits möglich sein, sich nach Terminvereinbarung mit bis zu zwei Kunden zur Beratung im Geschäft zu treffen.

Je weiter der Inzidenzwert sinke, desto mehr solle jeweils ermöglicht werden, erläuterte Robra. Dies gelte auch für die Kontaktbeschränkungen. So soll die Zahl der Personen, die man aus einem anderen Haushalt treffen darf, bereits ab einer Inzidenz unter 50 von einer auf fünf steigen, unter einer Inzidenz von 35 sollen es zehn Personen sein. Bleibt der Wert für drei Wochen unter 35, dürfen sich 15 Personen treffen. Bei einem für sechs Wochen konstanten Wert unter 35 solle es keinerlei Beschränkungen mehr geben.

Der Entwurf des Plans werde nun zur Anhörung an die Wirtschafts- und Sozialpartner, Spitzenverbände, Sport-, Kultur- und Sozialverbände weitergegeben. Sie sollen bis Ende der Woche Rückmeldung geben. Das Kabinett wolle den Plan am 2. März beschließen und tags darauf in die Corona-Beratungen von Bund und Ländern einbringen.

Mit Blick auf Impfungen kündigte Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) an, Erzieherinnen, Beschäftige der Tagespflege sowie Grund- und Förderschullehrer "möglichst schnell" in die zweite Gruppe der Impfberechtigten hochzustufen. Ein Viertel der nächsten Lieferung des Astra-Zeneca-Impfstoffs werde für diese Gruppe reserviert, sodass sie noch im März ihre Impfung erhalten könne.

Corona: Brandenburg bereitet Öffnungsstrategie vor

Potsdam (epd). Brandenburgs Landesregierung bereitet sich auf Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen vor. "Natürlich müssen wir weiter vorsichtig sein und können nur langsam und schrittweise öffnen", erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nach der Kabinettssitzung am Dienstag in Potsdam: "Dennoch sollten wir uns gemeinsam darauf vorbereiten, die ersten Schritte zu gehen." Dazu gehöre die Eröffnung von Gartenfachmärkten und Baumschulen zum 1. März.

Die Menschen im Land erwarteten, dass bei den anstehenden Bund-Länder-Gesprächen am 3. März Öffnungsperspektiven für wichtige Wirtschafts- und Lebensbereiche vorgelegt werden, betonte Woidke. "Wir haben weiterhin die Gefahr einer dritten Welle im Blick und nehmen das sehr ernst", betonte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne).

Öffnungsschritte würden derzeit in vier Stufen vorbereitet, hieß es. Dazu gehöre in Stufe 1 aktuell unter anderem Wechselunterricht an den Grundschulen. In Stufe 2 sollen demnach unter anderem der Einzelhandel mit Zugangsbeschränkungen, Museen, Ausstellungshäuser, Bibliotheken und Gedenkstätten wieder öffnen dürfen.

In Stufe 3 sollen unter anderem die Kitas wieder in den Regelbetrieb wechseln und die Präsenzpflicht an Grund- und weiterführenden Schulen ausgeweitet werden. Auch Theater, Konzerte und Kino sollen wieder möglich sein und der Einstieg in die Öffnung der Gastronomie beginnen. Die Kontaktbeschränkungen sollen in den Stufen schrittweise gelockert werden. In Stufe 4 sollen Kitas und Schulen wieder vollständig in den Regelbetrieb gehen, Kontaktbeschränkungen und Beherbergungsverbote entfallen.

 



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