Neue Thüringer Corona-Verordnung tritt in Kraft | Aktuelle Vereinbarungen von Bund und Ländern

Erfurt (epd). In Thüringen tritt am Donnerstag (1. Oktober) eine neue Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Kraft.

Der neue Verordnungstext enthalte keine grundsätzlichen Änderungen, teilte das Sozialministerium am Mittwoch in Erfurt mit. Alle wichtigen Regeln zum Infektionsschutz - Abstand halten, Hygienekonzepte beachten und Alltagsmaske tragen - blieben bestehen.

Aktuell würden deutschlandweit und auch in Thüringen wieder steigende Infektionszahlen verzeichnet. "Deshalb müssen wir mit Bedacht handeln", sagte Sozialministerin Heike Werner (Linke). Das bedeute, so viel Normalität wie möglich zu zulassen und bei zunehmenden Infektionen zügig vor Ort zu reagieren. Das sei der Thüringer Weg; in dieser Verfahrensweise sehe sich die Landesregierung durch den Beschluss der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom Dienstag bestätigt. Die Erfahrungen in den Landkreisen zeigten, dass das gut funktioniere, fügte Werner hinzu.

Bezüglich größerer Feiern gelte, dass nichtöffentliche Veranstaltungen sowie private Feiern in geschlossenen Räumen mit mehr als 50 Personen oder unter freiem Himmel mit mehr als 100 Personen mindestens zwei Werktage vor Veranstaltungsbeginn der zuständigen Behörde anzuzeigen sind. Wenn in einem Landkreis der Wert von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten werde, müssten Beschränkungskonzepte greifen.

Für Besuche in Pflegeheimen bleibt laut Ministerium das Stufenkonzept bestehen. Weiter nicht öffnen dürften Clubs, Diskotheken, Prostitutionsveranstaltungen, Prostitutionsfahrzeuge und Swingerclubs. Die Regelungen gelten bis zum 31. Oktober.

Bund und Länder: Neue Regeln und Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie

Berlin (epd). Bund und Länder haben angesichts steigender Corona-Infektionszahlen weitere Beschränkungen und Handlungsempfehlungen zur Bekämpfung der Pandemie vereinbart. Ein umfassendes Herunterfahren des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft wie im Frühjahr soll mit einer erweiterten "Hotspot"-Strategie verhindert werden. Die am Dienstag in Berlin vorgestellten Beschlüsse von AHA bis Urlaub:

* AHA-REGELN: Zu den bisherigen "AHA"-Regeln - 1,5 Meter Abstand halten, Hygiene, Alltagsmasken tragen - kommen zwei Buchstaben hinzu: Das "C", als Aufforderung, die Corona-Warn-App zu nutzen und das "L" fürs regelmäßige Lüften.
* BELÜFTUNG: Regelmäßiges Stoßlüften in allen privaten und öffentlichen Räumen könne die Gefahr der Ansteckung erheblich verringern, heißt es in dem Bund-Länder-Papier. Auch eine CO2-Messung in geschlossenen Räumen wird empfohlen, damit das Lüften nicht vergessen wird. Ein 500-Millionen-Euro-Förderprogramm unterstützt in diesem und im nächsten Jahr die Umrüstung von Belüftungsanlagen in öffentlichen Gebäuden - unter anderem in Schulen.
* FEIERN: Wenn Städte und Landkreise zu Corona-"Hotspots" werden, soll es Obergrenzen für Familienfeiern und andere Feste geben. Wenn es mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gibt, dürfen in öffentlichen oder angemieteten Räumen nicht mehr als 25 Menschen zusammenkommen. Im Privaten wird dann dringlich empfohlen, maximal mit zehn Personen zu feiern. Wenn wiederum die Sieben-Tages-Inzidenz von 35 überschritten ist, sollen höchstens 50 Personen in öffentlichen oder angemieteten Räumen an Festen teilnehmen. In privaten Räumen sollen es dann nicht mehr als 25 sein.
* GASTRONOMIE: Wer in Restaurants und Cafés falsche Kontaktdaten auf die Gästelisten schreibt, muss mit einem Bußgeld von mindestens 50 Euro rechnen. Gaststättenbetreiber werden zu "Plausibilitätskontrollen" aufgefordert - sie müssen also überprüfen, ob die Gäste korrekte Angaben machen. Gegebenenfalls könnten in der Gastronomie zeitlich begrenzte Ausschankverbote für Alkohol erlassen werden.
* GESUNDHEITSDIENST: Der öffentliche Gesundheitsdienst wird mit vier Milliarden Euro gefördert. Die Gelder stellt der Bund bis 2026 zur Verfügung. Damit sollen bei den Ländern bis zu 5.000 neue Stellen geschaffen werden und die Digitalisierung in den Gesundheitsämtern vorangetrieben werden.
* URLAUB: Mit Blick auf die beginnenden Herbstferien appellieren die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen, auf Reisen in Risikogebiete zu verzichten.



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