Oberbürgermeister warnen vor Thüringer Sonderweg

Gera (epd). Die sechs Oberbürgermeister der kreisfreien Städte in Thüringen raten der Landesregierung bei den Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise von einem Sonderweg Thüringens dringend ab.

Lockerungen könnten nur soweit gehen, wie es sich aus Sicht des Infektionsschutzes und der Nachverfolgbarkeit vertreten lasse, heißt es in einem am Donnerstag verabschiedeten Positionspapier der Rathauschefs. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte sich zuvor dafür starkgemacht, im gesellschaftlichen Leben vom Krisen- in einen Regelmodus zu wechseln.

Es sei richtig, Schritte hin zu einer neuen Normalität zu unternehmen, auf lokale Besonderheiten mit besonderen Maßnahmen reagieren zu können und die Grundrechte nicht länger und weiter als nötig zu beschränken, räumten Andreas Bausewein (Erfurt, SPD), Julian Vonarb und Peter Kleine (Gera und Weimar, beide parteilos), Thomas Nitzsche (Jena, FDP) sowie Katja Wolf (Eisenach, Linke) ein. Ein Minimum an Maßnahmen müsse aber auch im Regelmodus für das ganze Land verbindlich sein, appellierten sie an Ramelow.

Dazu zählen für die Kommunalpolitiker etwa das Vorliegen von Hygienekonzepten beim organisierten Zusammentreffen von Menschen, die Einhaltung von Abstandregeln, ausreichende Testkapazitäten und - so lange wie nötig - das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Zudem bleibe die Kontaktnachverfolgung für die nächsten Monate "das A und O". Nur noch unter Aufhebung aller bisherigen Anordnungen im Nachhinein auf das Entstehen neuer Hotspots zu reagieren, halten die Oberbürgermeister für den falschen Weg: Man müsse auch präventiv aktiv bleiben.



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