Organisationen fordern kritische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen

Berlin (epd). Der Verein Mehr Demokratie, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Bund der Steuerzahler und die Verbraucherorganisation Foodwatch fordern in einem offenen Brief an die Bundestagsfraktionen eine Aufarbeitung der Corona-Krise.

Angesichts der vielfältigen Maßnahmen, die bis zu der Einschränkung von Grundrechten reichten, müsse nun Bilanz gezogen werden, heißt es in dem am Montag verbreiteten Schreiben. Die Verfasser schlagen die Einberufung einer Parlamentskommission vor, die hälftig mit Abgeordneten des Bundestags und mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft besetzt sein soll. Die Ergebnisse sollen einem losbasierten Bürgerrat vorgelegt werden.

Deutschland habe im weltweiten Vergleich die direkten gesundheitlichen Folgen der Corona-Krise gut gemeistert. Die besonnene Reaktion der Politik und einer großen Mehrheit der Bevölkerung hätten Schlimmeres verhindert, so die Verbände.

Die Bekämpfung der Corona-Pandemie habe aber zu weitreichenden Einschränkungen geführt, um die Ausbreitung von Covid-19 einzudämmen, heißt es. Jetzt sei es an der Zeit, diese Maßnahmen zu evaluieren und Erkenntnis für künftige Krisen daraus zu ziehen, erklärten die Verbände. Zu bewerten seien die Verhältnismäßigkeit und Wirksamkeit der ergriffenen Maßnahmen, deren Zustandekommen sowie die Zusammenarbeit mit den Bundesländern. Daraus sollen Rückschlüsse für zukünftiges Krisenmanagement gezogen werden. Die Corona-Krise mache gesellschaftliche Gräben sichtbarer, die nur überwunden werden könnten, wenn alle Positionen Gehör fänden und ein Dialog stattfinde.



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