07.12.2021
Proteste gegen Corona-Maßnahmen in Thüringen

Erfurt (epd). In Thüringen sind am Montagabend wieder Menschen aus Protest gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie auf die Straße gegangen.

Dabei versammelten sich in Erfurt, Bad Salzungen, Zeulenroda und Altenburg jeweils mehrere Hundert Menschen, hieß es aus dem Innenministerium. Auch in weiteren Städten wie Nordhausen, Jena, Arnstadt und Sömmerda habe es ungenehmigte Aufzüge gegeben.

Der größte Menschauflauf ereignete sich den Angaben zufolge am nördlichen Ende der zentralen Fußgängerzone Anger in Erfurt. Von dort aus bewegte sich der Zug von spärlichen Polizeikräften begleitet unter anderem über den Juri-Gagarin-Ring zur Bahnhofsstraße.

Durch den unangemeldeten Aufmarsch kam es in der Erfurter Innenstadt zu Beeinträchtigungen des Verkehrs, der streckenweise ganz zum Erliegen kann. Obwohl die Protestierenden kaum Masken trugen und auch keine Sicherheitsabstände eingehalten wurden, griff die Polizei nur in wenigen Fällen ein. Sie beschränkte sich weitgehend auf Durchsagen zu den geltenden Hygiene-Bestimmungen und auf einzelne Identitätsfeststellungen. Augenzeugen berichteten von einer angespannten Grundstimmung.

Erlaubt sind laut aktuell geltender Thüringer Corona-Verordnung Versammlungen von maximal 35 Teilnehmenden, Aufzüge sind nicht gestattet. „Mich erfüllt mit Sorge, dass diese Demonstrationen schon diese Dimension angenommen haben“, hatte Innenminister Georg Maier (SPD) nach ähnlichen Geschehnissen am Wochenende unter anderem in Eisenach, Greiz und Sonneberg dem Evangelischen Pressedienst (epd) gesagt.

„Der Rechtsstaat darf sich hier nicht die Blöße geben und das einfach geschehen lassen“, erklärte er. Allerdings dürfe die Polizei bei rechtswidrigem Verhalten der Teilnehmer nicht mit unverhältnismäßigen Mitteln reagieren.

Der Innenminister kündigte an, die Polizei werde gezielt Räume für Demonstrationen blockieren. Das war am Abend auch in Erfurt geschehen. Im Resultat wichen die Gegner der offiziellen Corona-Politik aber auf andere Straßen aus.


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