Ramelow: Osten auch in der Corona-Krise anders

Erfurt (epd). Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich für ein abgestimmtes Vorgehen der Länder und des Bundes in der Corona-Krise auch in Zukunft ausgesprochen.

"Wir haben als neue Länder dafür geworben, dass wir alsbald wieder miteinander kommunizieren", sagte er am Mittwoch in Erfurt nach einer Videokonferenz mit seinen ostdeutschen Amtskollegen und mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die große Ministerpräsidentenkonferenz am 17. Juni solle das künftige Vorgehen zum Schwerpunkt haben, fügte er hinzu.

Es ginge um die Frage, wo wir stehen, sagte der Linken-Politiker. Die Entwicklung der Pandemie in den Ländern sei sehr unterschiedlich. "Deshalb ist es wichtig, dass wir uns darüber verständigen, was das etwa für Teststrategien und die wissenschaftliche Arbeit bedeutet", so Ramelow. Er verwies zudem auf die geplante Tracing-App, die am 15. Juni verfügbar sein soll. "Wir Ministerpräsidenten wollen sie während unserer Konferenz am 17. Juni demonstrativ gemeinsam runterladen, um auch hier auf eine neue Perspektive bei der Verfolgung des Infektionsgeschehens hinzuweisen", kündigte Ramelow an.

Thema bei den Ost-Regierungschefs seien auch die Förderinstrumentarien in der Corona-Krise gewesen. Diese würden sich vor allem auf große Konzerne konzentrieren, "und genau von diesen gibt es in den ostdeutschen Ländern zu wenige", sagte Ramelow. Entlastungen von Umsatzsteuerpunkten, die in Westdeutschland eine möglicherweise viel größere Wirkung hätten, würden im Osten verpuffen. Gebraucht werde ein Förderprogramm, das sich auf die konkrete Situation in den neuen Ländern richte.



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