Unverfälschtes Alltagswissen nutzen: Thüringens Landesregierung will sich in der Corona-Krise von einem Bürgerforum beraten lassen

Erfurt (epd). Die Thüringer Landesregierung will sich das Alltagswissen der Bürgerinnen und Bürger in der Corona-Krise nutzbar machen.

Dazu solle ein Bürger-Forum aus 40 bis 50 Männern und Frauen gebildet werden, kündigte Justizminister Dirk Adams (Grüne) nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Erfurt an. Die Idee stieß beim Verein "Mehr Demokratie" auf große Zustimmung. Damit die Demokratie selbst nicht zum Krankheitsfall werde, müssten die Parlamente wie die Bürgerinnen und Bürger stärker an den Entscheidungsprozessen beteiligt werden, sagte der Thüringer Vereinssprecher Ralf-Uwe Beck.

Justizminister Adams hofft auf ein erstes Treffen des Beratungsgremiums in einem Online-Format noch im harten Lockdown, spätestens aber bis Anfang März. Die Landesregierung lässt sich bereits von einem wissenschaftlichen Corona-Beirat beraten. Ziel des Forums sei, das "unverfälschte Alltagswissen" der Bürgerinnen und Bürger in der Corona-Krise zu nutzen.

Die voraussichtlichen Kosten für die Einrichtung des Forums und seiner Treffen bezifferte Adams auf 200.000 Euro. Das Geld stamme aus den Mitteln für Veranstaltungen seines Hauses sowie der Staatskanzlei. Die Auswahl der Thüringerinnen und Thüringer soll im Auftrag des Landes ein noch zu findendes Institut übernehmen. Mit seiner Hilfe werde auf der Basis der Daten und Meldeämter ein mehrstufiges Auswahlverfahren gestartet. Ziel sei es, in der Zusammensetzung des Forums die Lebenswirklichkeit Thüringens nach Kriterien wie Alte und Junge, Männer und Frauen, Selbstständige und Angestellte sowie Stadt und Land abzubilden, sagte Adams. Natürlich müsse man in einem solchen Gremium auch mit weniger begeisterten Stimmen zur deutschen Corona-Politik rechnen. "Vier, fünf Kritiker werden wohl dabei sein", sagte der Minister.

Aus Adams Sicht klingt die Prozedur dabei komplizierter als das Verfahren letztlich sei. Dafür sprächen die Erfahrungen mit einem Forum zur Bürgerbeteiligung in der Corona-Pandemie in Baden-Württemberg, das bereits zweimal tagte. Auch Beck sieht im Verfahren keine großen Hürden: Würden in Baden-Württemberg bei Bürgerbeiräten etwa drei Prozent der angeschriebenen Bürgerinnen und Bürger mitmachen, sei die Bereitschaft in Corona-Zeiten sogar doppelt so groß. Über mehrere Schritte lasse sich so die erhoffte Widerspiegelung der Lebensverhältnisse gut erreichen.

Laut Beck wären so im Thüringer Forum auch Menschen mit verschiedenen Bildungsabschlüssen vertreten, wie bereits in Baden-Württemberg. Dort sieht der Schlüssel für die 50 Mitglieder im Corona-Bürgerforum als jeweils höchsten Abschluss 17 mal die Haupt- und 13 mal die Realschule vor. 16 Menschen sollen über ein Abitur verfügen und vier noch zur Schule gehen.

Ein Blick in die Parlamente zeige da ein ganz anders Bild. Bis auf wenige Ausnahmen füllten Menschen mit einem Hochschulabschluss die Abgeordneten-Reihen. Ähnlich sei es um den Frauenanteil bestellt. Im Thüringer Landtag beträgt er aktuell 31,1 Prozent. Thüringen setzte mit dem Forum nicht nur einen wichtigen Akzent bei der Pandemiebekämpfung, sondern auch bei der Bürgerbeteiligung. Für Beck "sollte das Schule machen".



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