05.01.2022
EKM-Rundverfügung/ Aktuelle Informationen aus dem Krisenstab

Aktuelle Informationen aus dem EKM-Krisenstab vom 07.12.2021:

Testmanagement im ländlichen Raum:
Vielfach wird zwischenzeitlich von Schwierigkeiten bei der gesetzlich geforderten Testung ungeimpfter Mitarbeitender vor allem im ländlichen Raum berichtet. Aus diesem Grunde empfiehlt das Personaldezernat in Ausweitung des bisherigen Vorschlags folgende Verfahrensweise:

1. Soweit möglich, sollen die Angebote der Testzentren vor Dienstantritt genutzt werden.

2. Sollte dies nicht realisierbar sein, werden Vertrauenspersonen durch die jeweiligen Dienstaufsichtsführenden bevollmächtigt, die Überwachung und Dokumentation der Testergebnisse vorzunehmen. Diese Vertrauenspersonen müssen über hinreichende Sachkunde zur richtigen Durchführung der Tests und der Auswertung der Ergebnisse verfügen und sind auf die ernsthaften Konsequenzen von Gefälligkeitsbestätigungen hinzuweisen.

3. Die Bestätigung des Testergebnisses erfolgt mit Datum und Uhrzeit sowie der Benennung der Vertrauensperson.

4. Testergebnisse werden direkt nach dem erfolgten Test und vor der Aufnahme des Dienstes per Fax oder E-Mail an die dienstaufsichtsführende Stelle/Superintendentur gesendet.

5. Pro Woche stellt der Kirchenkreis zwei Test-Kits zur Verfügung. Für den Nachweis der durchgeführten Testung wird die Verwendung des als Anlage beigefügten Formulars empfohlen (siehe "Downloads" auf dieser Seite).


Aktuelle Informationen aus dem EKM-Krisenstab vom 25.11.2021:

Gottesdienste:
Die aktuellen Verordnungen in Sachsen und Thüringen sehen anders als in Sachsen-Anhalt und Brandenburg für religiöse Veranstaltungen die 3G-Regelung vor. Damit stehen wir in den Gemeinden vor hohen Hürden. Unsere bisherigen Versuche der Abwendung dieser Bestimmung sind zum Stand 25.11.2021 ohne Erfolg geblieben. In Abstimmung mit weiteren Landeskirchen wird geprüft, auf welchem Wege hier eine praktikable Lösung ohne größere Hindernisse für den Zugang zu Gottesdiensten insbesondere für die Weihnachtszeit zu finden ist. Von staatlicher Seite wird darauf verwiesen, dass durch die 3G-Regelung in keiner Weise die Ausübung der Religionsfreiheit eingeschränkt werde. Gleichzeitig müssten – so das Votum – Kirchen selbst Interesse daran haben, die Besucher der Gottesdienste vor Infektionen zu schützen. Von unserer Seite wird betont, dass die Regelungen zum Infektionsschutz wie z. B. zum konsequenten Tragen des qualifizierten Mund-Nasen-Schutzes beim Singen usw. inzwischen bewährte Instrumente der Infektionsvermeidung sind. Gottesdienste bergen unter diesen Bedingungen kein höheres Ansteckungsrisiko als der Besuch im Supermarkt. Wir suchen weiter das Gespräch mit der Landessregierung. Wir bitten die Kirchengemeinden in Sachsen und Thüringen, dort wo es nötig erscheint, die Einrichtung von Testmöglichkeiten vor Besuch der Gottesdienste zu prüfen. Die in Pressemeldungen enthaltene Angabe zu Beschränkungen auf 35 Personen bei Veranstaltungen im Freien gilt ausschließlich für Veranstaltungen der politischen Betätigung.

 

Kirchenmusik:
Hier gilt in aller Kürze in allen Bundesländern: Posaunenchöre können in Sachsen-Anhalt unter 3G proben, in Thüringen 2GPlus (mit Testung auch Geimpfter und Genesener) und in Brandenburg 3G, freiwillig natürlich auch unter 2G oder 2GPlus. Für Chöre gilt in der Regel 2GPlus (Brandenburg 2G) als Zugangsvoraussetzung. Konzerte sind unter 2G zu besuchen. Bitte entscheiden Sie vor Ort, was Sie in den Gemeinden unter diesen Bedingungen möglich machen können.

 

Beschluss der 2. Tagung der III. Landessynode der EKM:
Die Landessynode hat sich im Zusammenhang mit dem Bericht des Vorstandsvorsitzenden des Diakonischen Werkes zur Frage der Impfungen in der aktuell sehr angespannten Coronalage wie folgt geäußert:
Impfen ist Nächstenliebe. Es ist ein Segen, dass es so schnell gelungen ist, Impfstoffe zu entwickeln. Impfungen haben vielen Menschen das Leben bewahrt. Für die Landessynode ist das Impfen zur Bekämpfung der CoronaPandemie Ausdruck aktiver christlicher Nächstenliebe. Sie dankt ausdrücklich allen, denen auf diese Weise das Wohlergehen anderer am Herzen liegt, die sich selbst haben impfen lassen und anderen diesen Weg immer aufs Neue versuchen nahezubringen.“ (https://www.ekmd.de/asset/dcvcPC20SjaHg-941tgROA/ds-4-2-b-beschluss-zum-bericht-des-diakonischen-werkes.pdf?ts=163); https://www.ekmd.de/aktuell/projekte-und-aktionen/impfen-ist-naechstenliebe/

 

Kirchliche Arbeit mit Kindern und Jugendlichen:
Die folgenden exemplarischen Hinweise der aktuellen Länderverordnungen wollen eine Grundorientierung geben. Sie bedürfen angesichts der dynamischen Entwicklung der regelmäßigen Überprüfung:
Sachsen-Anhalt (gemäß 15. Verordnung vom 23.11.2021) https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/amtliche-informationen/:
Die Kirchen regeln die Hygieneschutzmaßnahmen für ihre religiösen Veranstaltungen entsprechend der Landesverordnung weiter selbst. Das gilt auch für die Kinder- und Konfirmandengruppen. Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren sind bei den Angeboten im Arbeitsfeld von der Testpflicht, sofern sie symptomfrei sind, ausgenommen. Bei Angeboten der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen kann aus pädagogischen Gründen auf Abstandsregeln verzichtet werden. Selbstverständlich müssen den Verordnungen entsprechende Hygienekonzepte vorgehalten und dabei die Anwesenheiten dokumentiert werden.
Thüringen (gemäß Kabinettsbeschluss vom 23.11.2021) https://corona.thueringen.de/media/corona/Beschluss_23112021/20211123_CoronaVO_Uebersicht_nach_Kabinett_1_.pdf:
In geschlossenen Räumen gilt ab jetzt die Zugangsregelung nach 3G auch für religiöse Veranstaltungen. Noch nicht eingeschulte symptomfreie Kinder sind genesenen/vollständig geimpften Personen gleichgestellt. Sie benötigen kein negatives Testergebnis. Für symptomfreie Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres reicht ein Nachweis über ein negatives Antigen-Testergebnis bzw. ein Nachweis über die regelmäßige Testung in der Schule. Ein mit den geltenden Verordnungen übereinstimmendes Hygienekonzept ist vorzuhalten, insbesondere sind der Mindestabstand und die Maskenpflicht, ab dem 6. Lebensjahr mit OP- oder FFP2- Maske, einzuhalten.

-> Für die Bundesländer Brandenburg und Sachsen beachten Sie bitte die Seiten der jeweiligen Landesjugendpfarrämter!


Die Länder im Einzelnen:

Thüringen:

Angesichts der stark gestiegenen Infektionszahlen und der bedrohlichen Krankenhausauslastung erfolgt mit der am 24. November 2021 in Kraft getretenen Verordnung eine starke Einschränkung des gesellschaftlichen Lebens. Viele Einrichtungen sind nur noch für Geimpfte und Genesene zugänglich. Auch für die kirchlichen Handlungsfelder sind einschneidende Einschränkungen vorgegeben. Nach § 1 gelten die Grundsätze der Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern und der Verringerung der physisch-sozialen Kontakte zur Senkung der Ansteckungswahrscheinlichkeit. Physische Kontakte sollen auf das absolut notwendige Minimum reduziert werden. Dies ist auch beim kirchlichen Handeln zu beachten. Deshalb sind vor Ort – ungeachtet der rechtlichen Zulässigkeit im Speziellen – Beschränkungen auf den notwendigen Teilnehmerkreis, Treffen im Freien, eine Verkürzung der Veranstaltungsdauer und die Möglichkeiten digitaler Angebote wieder verstärkt zu prüfen.


Gottesdienste und kirchliche Veranstaltungen:
Kirchliche Veranstaltungen, zuvorderst die Gottesdienste, sind als religiösen Zwecken dienende Veranstaltungen nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 möglich. Zu beachten sind die allgemeinen infektionsschutzrechtlichen Maßnahmen. Anmeldepflichten für Veranstaltungen, Maßgaben für den Gemeindegesang und absolute Begrenzungen der Teilnehmerzahlen enthält die Verordnung nicht.

Gottesdienste in Räumen unterliegen gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 9 der sog. „3G-Zugangsbeschränkung“. Zugelassen sind danach gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 14: 1. Personen, die geimpft oder genesen sind, 2. noch nicht eingeschulte Kinder, 3. Schüler, die nachweisen, dass sie an der regelmäßigen Testung in der Schule teilnehmen, 4. Personen, die ein negatives Testergebnis nachweisen. Ein PCR-Test darf maximal 48 Stunden alt sein, ein professioneller Antigenschnell-(„Bürger-“)test maximal 24 Stunden. Ausreichend sind auch Selbsttests nach § 10 – d. h. handelsübliche Tests zur heimischen Eigenanwendung –, wenn sie „vor Ort unter Beobachtung“ durchgeführt werden.

Entsprechend der jeweiligen Raum-/Flächengröße ergibt sich unter Beachtung der Abstandsregeln aus der Rundverfügung eine Teilnehmergrenze. Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist, insbesondere etwa durch Bodenmarkierungen bei Aus- und Eingang, sicherzustellen. Bei Gottesdiensten und religiösen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen ist gemäß § 6 Abs. 3 S. 1 Nr. 8 von mindestens sechsjährigen Personen eine qualifizierte Gesichtsmaske gemäß § 6 Abs. 2 zu tragen. Am Sitzplatz (oder einem vergleichbar festen und markierten Stehplatz) kann die Maske abgenommen werden. Die Kirchengemeinden sind aber frei, im Rahmen des Hausrechts das durchgängige Maskentragen zu verlangen. Bei jüngeren Personen besteht keine Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckungen. Die im Gottesdienst Handelnden (z. B. PfarrerIn, LektorIn) dürfen die Maske abnehmen, soweit dies für die Tätigkeit notwendig ist und der jeweils notwendige Mindestabstand sicher eingehalten werden kann.

Für Veranstaltungen unter freiem Himmel gibt es keine Vorgaben zur Maskenpflicht. Die 3G-Zugangsbeschränkung gilt hier nicht. Eine absolute Beschränkung der Teilnehmerzahl – wie etwa bei Demonstrationen auf 35 Teilnehmer in § 19 Abs. 2 – gibt es nicht. Die Abstandspflicht gilt. Einzuhalten sind die Infektionsschutzregeln nach den §§ 3–5 der Verordnung.

Das Infektionsschutzkonzept der Rundverfügung ist das „Gerüst“ für das örtliche Konzept nach § 5. Ergänzungsbedürftig sind Ausführungen zur Raumkapazität bzw. Flächenkapazität unter freiem Himmel unter Beachtung der Abstandsregeln und zu den Belüftungsmöglichkeiten. Nach § 5 Abs. 3 Nr. 10 muss das Konzept auch Maßnahmen zur Durchführung von Tests enthalten, also z. B. Örtlichkeit der Test/Organisation der „Beobachtung“ bei Selbsttests.

Zum Gemeindegesang enthält die Verordnung keine einschränkenden Vorgaben mehr. Insoweit sind die Vorgaben und Empfehlungen der geltenden Rundverfügung und der VBG zu beachten. Eine Pflicht zur vorherigen Anmeldung durch die Teilnehmer bei gottesdienstlichen Veranstaltungen – so sinnvoll ggf. die Anmeldung zur Vermeidung von Stauungen und Ansammlungen auch ist – enthält die Verordnung nicht. Eine Pflicht zur Führung einer Teilnehmerliste nach § 3 Abs. 4 besteht bei Gottesdiensten nicht, allerdings empfiehlt die Verordnung (vgl. § 1 Abs. 5) allgemein die Nutzung digitaler Kontaktnachverfolgungsprogramme.

Sonderregelungen zu kirchlichen Trauerfeiern und kirchlichen Trauungen gibt es nicht

Musik- und Gesangsunterricht, Chor- und Orchesterproben:
Sie sind möglich, unterliegen aber besonderen Einschränkungen. Die Vorgaben der VBG sind zu beachten. Eine Kontaktnachverfolgung nach § 3 Abs. 4 ist gemäß § 12 Nr. 2 erforderlich, soweit in geschlossen Räumen unterrichtet/geprobt wird. Orchesterproben mit Blasinstrumenten und Chorproben in geschlossenen Räumen unterliegen nach § 18 Abs. 3 Nr. 4 der sog. „2G-Plus-Zugangsbeschränkung“. Dies bedeutet nach § 2 Abs. 2 Nr. 16, dass nur geimpfte und genesene Personen, die zusätzlich vor der Probe/dem Auftritt getestet sind, zugelassen sind. Zugelassen ist auch der Personenkreis nach § 13 Abs. 2, d. h. Kita-Kinder, am „Testregime“ der Schule teilnehmende Schüler, Jugendliche unter 18 mit Antigenschnelltest und nachgewiesen nicht impfbare Personen mit Antigenschnelltest.

Mehrtägige Chor- oder Orchesterfreizeiten mit Blasinstrumenten sind rechtlich nicht verboten. Nur geimpfte und genesene Personen dürfen teilnehmen und sind unter der Maßgabe des § 26 Abs. 2 S. 5f. zu weiteren Testungen verpflichtet. Konzerte (in Unterscheidung zur „musikalischen Andacht“, die § 19 Abs. 1 Nr. 2 unterfällt) und andere Veranstaltungen in Kirchen, die sich nicht als religiösen Zwecken dienende Veranstaltung nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 aber als kulturelle Veranstaltungen einordnen lassen, sind in geschlossenen Räumen gemäß § 18 Abs. 2 Nr. 1 lit. i und im Freien gemäß § 18 Abs. 2 Nr. 2 lit. c unter der sog. 2G-Zugangsbeschränkung möglich. D. h. teilnehmen dürfen geimpfte und genesene Personen sowie der Personenkreis nach § 13 Abs. 2 (=Kita-Kinder, am „Testregime“ der Schule teilnehmende Schüler, Jugendliche unter 18 mit Antigenschnelltest und nachgewiesen nicht impfbare Personen mit Antigenschnelltest). Nur die Hälfte (im Freien: 75%) der verfügbaren Plätze darf genutzt werden und die Zuschauerzahl ist auf 500 (im Freien: 1.000) absolut begrenzt.

Nach § 12 ist bei Nutzung geschlossener Räume die Kontaktnachverfolgung gemäß § 3 Abs. 4 erforderlich. Das Gesundheitsministerium veröffentlicht unter https://www.tmasgff.de/covid-19/schutzkonzepte empfehlende Hinweise zur Durchführung von Veranstaltungen in Form von „Branchenregelungen“, die aber derzeit (Stand: 25.11.2021) noch nicht aktualisiert sind. Weitergehende Verbote und Voraussetzungen können von den örtlichen Behörden erlassen werden. Diese sind vor Ort zu klären.

Aktuelle Maßnahmen im Freistaat Thüringen: https://www.tmasgff.de/covid-19/aktuelle-massnahmen

 

Sachsen-Anhalt:

Durch die ab 24. November 2021 geltende Anpassung der Corona-Verordnung aus dem Juni 2021 wird das 2-G-Zugangsmodell und ein 2-G-Plus-Zugangsmodell zum Teil verpflichtend eingeführt. Für Gottesdienste gibt es keine wesentlichen Änderungen:

Die Kirchen und Religionsgemeinschaften regeln ihre Zusammenkünfte zum Zwecke der Religionsausübung in eigener Verantwortung mit verpflichtender Wirkung (§ 3 Abs. 4). Vor diesem Hintergrund ist das Schutzkonzept der Rundverfügung für Gottesdienste grundsätzlich maßgeblich und auf den Raum und die vorhandenen Möglichkeiten vor Ort umzusetzen. Die Anzahl der zulässigen Teilnehmer bestimmt sich aus der Größe der Kirche und der Einhaltung der Abstandsregeln. Nach § 3 Absatz 4 ist das Hygieneschutzkonzept der aktuellen Infektionslage anzupassen. Hierfür sind die Empfehlungen und Maßgaben der Rundverfügung zum Gemeindegesang, zur generellen Maskenpflicht zu beachten. Auch für die Kirchen ist die Nutzung des freiwilligen 2-G-Plus-Zugangsmodells ausdrücklich gestattet, sie sind für religiöse Veranstaltungen von der damit verbunden Meldepflicht entbunden. Die Anwendung des freiwilligen 2-G-Plus-Zugangsmodells für Gottesdienste ist wegen des damit verbundenen eingeschränkten Zugangs aber i.d.R. keine anzustrebende Option. Die Gemeindekirchenräte entscheiden darüber, ob und wie Gottesdienste stattfinden.

Proben und Konzerte:
Instrumentalgruppen (auch Blasinstrumente) dürfen unter Einhaltung eines Mindestabstands von mindestens 1,5 Metern (die VBG empfiehlt 2 Meter) unter der 3-G-Regelung proben (§ 5 Abs. 1). Sie dürfen freiwillig das 2-G-Plus-Zugangsmodell (§ 2c) anwenden.

Chöre dürfen ausschließlich unter der 2-G-Plus-Zugangsmodell nach § 2b proben und auftreten. Von den Vorgaben zu Abständen und zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes kann dann aber abgewichen werden. Die Zahl der Teilnehmenden ist nicht beschränkt. Genese und Geimpfte haben Zugang, eine Testung mit negativem Testergebnis und das Führen eines Anwesenheitsnachweises ist zusätzlich erforderlich. Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres haben grundsätzlich weiterhin auch ohne Impfung und Testnachweis Zugang. Chöre und Posaunenchöre können entsprechend den Regelungen für Konzerte in Gottesdiensten in geschlossenen Räumen ohne Einschränkung der Teilnehmenden mitwirken, soweit genügend Platz zur Einhaltung der Abstandsregeln vorhanden ist. In allen Fällen ist ein darauf angepasstes Infektionsschutzkonzept auf Basis der Rundverfügung und den Maßgaben der VBG notwendig.

Reine Konzertveranstaltungen sind nach § 6 mit bis zu 500 Personen, im Freien mit bis zu 1000 Personen möglich. Voraussetzung ist die Anwendung des 2-G-Zugangsmodells nach § 2a. Die Zugangsberechtigung ist zu überprüfen. Ein Anwesenheitsnachweis ist erforderlich. Großveranstaltungen mit mehr als 500/1000 Teilnehmern sind unter den näheren Maßgaben des § 6 Abs. 4 möglich. Der Gemeindekirchenrat kann für Konzertveranstaltungen beschließen.

https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/Geteilte_Ordner/Corona_Verordnungen/Dokumente/Lesefassung.pdf

 

Brandenburg:

Mit der Änderung der Verordnung vom 14.12.2021 wurde die Geltungsdauer der Verordnung bis 11. Januar 2021 verlängert.

Für Gottesdienste gibt es keine wesentlichen Änderungen. Die Anwendung des zwingenden 2-G-Zugangsmodells wird erweitert. Ab einer Inzidenz von 750 zusammen mit weiteren Voraussetzungen wird eine nächtliche Ausgangssperre für Ungeimpfte vorgesehen. Neu eingefügt wurden die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum nach § 9. Ziel der Regelungen ist wieder verstärkt eine Verringerung der physischen Kontakte, um statistisch die Ansteckungswahrscheinlichkeit wieder zu reduzieren – unabhängig davon wie ansteckungsgeneigt die jeweilige Kontaktart ist. Diese Reglungen sind auch beim kirchlichen Handeln grundsätzlich zu beachten. Mit der Subsidiaritätsklausel in § 30 werden die Bundesregelungen z.B. die Erleichterungen für Geimpfte und Genesene übernommen. Für Gottesdienste gilt nach § 10 keine absolute Teilnehmergrenze. Die Teilnehmerzahl bleibt aber durch die erforderliche Einhaltung der besonderen Abstands- und Hygieneregeln nach § 10 beschränkt. Die Abstands- und Hygienestandards nach dem Infektionsschutzkonzept der Rundverfügung erfüllen diese besonderen Abstands- und Hygieneregeln. Diese Standards gelten auch für kirchliche Trauerfeiern, Trauungen und alle weiteren religiösen Veranstaltungen. Eine Anwesenheitsliste ist nach § 10 Nr. 2 Pflicht., ebenso das Tragen einer Medizinischen Maske nach Nr. 4 b). Er darf am Sitzplatz unter Einhaltung des Abstandes von mindestens 1 Meter abgenommen werden.

Der Gemeindegesang in geschlossenen Räumen ist gestattet, wenn der Mindestabstand auf 2 Meter vergrößert wird. Dazu sind die Regelungen der aktuellen Rundverfügung zu beachten. Die Gemeindekirchenräte entscheiden darüber, ob und wie Gottesdienste stattfinden. Infektionsschutzkonzepte sind auf der Grundlage der Vorgaben von § 10 zu erstellen. Chor-, Flötenkreis- und Posaunenchorproben in geschlossenen Räumen sind gemäß § 21 gestattet. Die Anwendung des 2-G-Zugangsmodells ist zwingend vorgeschrieben. Die Zugangsberechtigung ist zu überprüfen.

https://www.landesrecht.brandenburg.de/dislservice/public/gvbldetail.jsp?id=9391


Aktuelle EKM-Rundverfügung (gültig ab dem 22.11.2021):

Das Kollegium des Landeskirchenamtes hat in seiner Sondersitzung vom 19. November 2021 die neue Rundverfügung Nr. 7-2021 „Perspektiven für kirchliches Handeln in der Corona-Pandemie“ beschlossen. Diese Rundverfügung tritt am 22. November 2021 in Kraft und ersetzt die Rundverfügung Nr. 4-2021 vom 8. Juni 2021.

Die Infiziertenzahlen und die Auslastung der Krankenhäuser haben sich in den letzten Wochen mit hoher Dynamik entwickelt. Die Impfkampagne hat nicht genügend Menschen erreicht und damit nicht den angestrebten Effekt erbracht. Es wurden wieder teilweise drastische Corona-bedingte Einschränkungen des öffentlichen Lebens beschlossen, um diese Entwicklung umzukehren und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Damit steht das kirchliche Handeln weiterhin unter besonderen Voraussetzungen. Das Landeskirchenamt gibt dazu im Rahmen der staatlichen Regelungen nachfolgende Perspektiven zum kirchlichen Handeln sowie verbindliche Vorgaben für die Erstellung eines Infektionsschutzkonzeptes und Empfehlungen für kirchliche Arbeitsfelder heraus. Das Kollegium wird bei sich ändernden staatlichen Regelungen weiterhin Anpassungen vornehmen.

-> Hier geht es zur aktuellen EKM-Rundverfügung.




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