11.05.2021
EKM-Rundverfügung/ Aktuelle Informationen aus dem Krisenstab

Wichtiger aktueller Hinweis:

Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, werden dort künftig bundeseinheitliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen eindämmen. Die sogenannte "Bundes-Notbremse" regelt dann ab sofort (Stand 23.4.2021) die Maßnahmen, so z.B. Ausgangssperren, Schulschließungen, Kontaktreduzierung. Einzelheiten dazu gibt es hier: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundesweite-notbremse-1888982

 

Krisenstab ermutigt zu Planungen für die Sommerzeit:

Der Krisenstab ermutigt Kirchengemeinden und Kirchenkreise, Planungen für den Sommer aktiv anzugehen. Selbstverständlich weiß niemand, was möglich sein wird. Es wird u. a. zu berücksichtigen sein, dass sich in der warmen Jahreszeit unter freiem Himmel neue Möglichkeiten für die kirchliche Arbeit eröffnen. Im Vergleich zum letzten Sommer können wir zusätzlich gut begründet optimistisch in die nächsten Monate blicken und dankbar sein. Für alle unsere Arbeitsgebiete wird die weitere Erhöhung der Impfquote Erleichterung bringen. Daneben eröffnen auch die vielfältigen Testmöglichkeiten neue Perspektiven, die es auszunutzen gilt. Da wo die Inzidenzen unter 100 fallen, sind Landesverordnungen und örtliche Regelungen mit großer Aufmerksamkeit auf die neuen Möglichkeiten zu befragen.

 

Perspektiven für kirchliches Handeln in der Corona-Pandemie | Rundverfügung des Landeskirchenamtes Nr. 3-2021 vom 17. März 2021

Wichtige Änderungen in Bezug auf die Rundverfügung vom 26. Januar 2021:

  • Thüringen: Beschränkung der Teilnehmerzahl für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen auf 50 Personen auch bei einer Inzidenz von unter 200 je 100.000 Einwohner. Damit wird es notwendig, dass für Gemeinden mit großen Kirchen unterhalb der Inzidenz von unter 200 je 100.000 Einwohner bei der zuständigen örtlichen Behörde (in der Regel ist das das Gesundheitsamt) nach § 14 (4) möglichst eine Ausnahmeregelung zu beantragen ist. Selbstverständlich gilt für Gemeinden in Gebieten mit Inzidenzen über 200 je 100.000 Einwohner die Regelung der Rundverfügung 3-2021 unter 2.5. Da die Rundverfügung 3-2021 nicht geändert wurde, gilt dessen ungeachtet die vom Landesverwaltungsamt erteilte allgemeine Erlaubnis weiter.
  • Gemeindegesang: Der Gemeindegesang ist in Sachsen und Thüringen generell für alle Gottesdienste in Räumen und im Freien verboten. In Brandenburg ist der Gemeindegesang in Innenräumen verboten, aber im Freien möglich. In Sachsen-Anhalt gelten die Regelungen der Rundverfügung
  • Das Kinder- und Jugendpfarramt hält eine Checkliste für die Freizeitenplanung unter Coronaeinschränkungen bereit: https://www.evangelischejugend.de/asset/-pC7FRySRMaGQnqrWkS9Sg/checkliste-sommerfreizeitentrotzc.pdf

 

Die aktuelle EKM-Rundverfügung finden Sie auf dieser Seite unter "Downloads".


Aktuelle Informationen aus dem EKM-Krisenstab:

Beschluss der Konstituierenden Tagung der III. Landessynode:
Die Landessynode hat sich, angeregt durch den Antrag eines Synodalen, mit der Coronapandemie und den Auswirkungen auf Gesellschaft und Kirche beschäftigt: https://www.ekmd.de/asset/6fiiIJlvRG6_GzWdA0xcfQ/ds-13-2-2-b-corona-krise.pdf?ts=1618748402002 Die Landessynode unterstreicht ihre Anteilnahme für alle Menschen, die durch eine Corona-Erkrankung geliebte Menschen verloren haben. Sie dankt allen Mitarbeitenden in Kirche und Diakonie, die unter den schwierigen Arbeitsbedingungen ihren Dienst versehen haben. Dazu würdigt sie, dass alle Arbeitsgebiete unter hohem Entscheidungsdruck angemessene Formen der Arbeit gefunden haben. Sie bittet alle Gremien, die Entscheidungen zu treffen haben, trotz unterschiedlicher Sichtweisen zusammen zu bleiben und verantwortungsvoll zu agieren. Die Landessynode distanziert sich klar von jeglicher Corona-Leugnung.

Testen im Landeskirchenamt, den Kirchenkreisen und Kirchengemeinden:
Die Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 -Arbeitsschutzverordnung des Bundes vom 14. April 2021, in Geltung bis zum 30.06.2021, verpflichtet in § 5 die Arbeitgeber, anwesenden Mitarbeitenden einmal pro Woche ein Testangebot zur freiwilligen Nutzung anzubieten. Die aktuellen Länderverordnungen z. B. in Brandenburg (Geltung bis 03.05.2021) und Sachsen-Anhalt (Geltung bis 09.05.2021) haben diese Regelung aufgenommen. In Brandenburg kann bei vollem Impfschutz (14 Tage nach ggf. letzter Impfung) der Test entfallen. Folglich haben alle Mitarbeitenden, die nicht die gesamte Woche im Homeoffice sind, die Möglichkeit, sich einmal wöchentlich auf Arbeit testen zu lassen. Am 21.04.2021 ist dazu ein ausführlicher Hinweis des Landeskirchenamtes an alle Mitarbeitenden des Landeskirchenamtes und der unselbständigen Dienste, Einrichtungen und Werke der Landeskirche ergangen.

Die Kirchenkreise sind aufgefordert, diese Regelung für alle Mitarbeitenden, also auch für ihre Mitarbeitenden im Verwaltungs- und technischen Dienst (Superintendenturen, Kreiskirchenämter und weitere Stellen) umzusetzen. Im Blick auf Mitarbeitende im Verkündigungsdienst (Pfarrdienst, kirchenmusikalischer, gemeindepädagogischer und gemeindediakonischer Dienst) wird den Kirchenkreisen empfohlen, auch von der Möglichkeit Gebrauch zu machen, die nachgewiesenen Kosten individuell beschaffter Selbsttests zu erstatten. Gleichzeitig ist zu gewähren, Tests in ausreichender Menge in den Superintendenturen vorzuhalten, um sie einerseits vor Sitzungen und Besprechungen an die Teilnehmenden zu verteilen und andererseits für Mitarbeitende zur Mitnahme bereitzuhalten. Den Kirchenkreisen wird empfohlen, Testkits entsprechend der jeweiligen Zahl der Mitarbeitenden für gut einen Monat zu ordern. Die Kirchenkreise sind gebeten, die Kirchengemeinden in ihrem Bereich, die Dienstgeberaufgaben wahrnehmen, auf die gesetzliche Verpflichtung zur Bereitstellung von Testangeboten hinzuweisen. Zusätzlich weisen wir auf die Möglichkeit hin, dass jede Person einmal pro Woche in einem Testzentrum einen kostenfreien Bürgertest vornehmen lassen kann. Der Krisenstab empfiehlt kirchlichen Arbeitgebern, Mitarbeitende zur Wahrnehmung solcher Test von der Arbeit freizustellen.

Impfen von Mitarbeitenden im Verkündigungsdienst:
Im Freistaat Thüringen ist es für Gestellungskräfte in weiterführenden Schulen und Berufsschulen möglich, unter Vorlage einer Bescheinigung der Schule sich impfen zu lassen. Ebenso wird in Thüringen ab sofort für die Gruppe der über 60-Jährigen der Impfstoff von AstraZeneca frei gegeben. Allerdings ist in Thüringen noch nicht damit zu rechnen, dass die Priorisierung des Bundesimpfplanes aufgehoben wird, da noch viele nicht in Heimen lebende hochbetagte Menschen nicht geimpft sind. In Sachsen soll es ab nächster Woche laut Medienberichten möglich sein, sich als Angehöriger keiner Prioritätenstufe mit dem Impfstoff von AstraZeneca impfen zu lassen, gleichzeitig wird dort vom Übergang in die Priorisierungsstufe 3 gesprochen. In Sachsen-Anhalt ist es in einzelnen Gebieten möglich, Menschen aller Altersstufen ohne Priorisierung zu impfen. Der Verband der Hausärzte geht – so die Meldung ihres Vorsitzenden – davon aus, dass ab Mitte Mai schrittweise im gesamten Bundesgebiet die Impf-Priorisierungen aufgehoben werden. Im Hinblick auf Veränderungen von Zugangsermöglichungen von nachweislich Getesteten und vollständig geimpften Personen sind die bundeseinheitlichen Regelungen im Infektionsschutzgesetz und die darauf aufbauenden Länderverordnungen abzuwarten. Nach deren Erscheinen wird der Krisenstab Hinweise zu den Folgen für den kirchlichen Dienst geben.

Ausgangssperren:
Im Land Brandenburg gibt es schon ab einer Inzidenz von 100 die Möglichkeit einer Ausgangssperre, die allerdings dezidiert nicht für religiöse Veranstaltungen gilt.



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