18.01.2022
Gottesdienste

Regelungen der Länder:

Thüringen: 

Durch die zum Jahresende in Kraft getretene Änderung wurde die Verordnung aus November 2021 nur wenig verändert. Die bereits zuvor eingeführte starke Einschränkung des gesellschaftlichen Lebens besteht fort. Viele Einrichtungen sind nur noch für Geimpfte und Genesene zugänglich. Durch die Sonderregelungen für besonders hohe Infektionszahlen (§ 18a) sind kirchliche Handlungsfelder nur im Bereich der Konzerte und weiteren kulturellen Veranstaltungen betroffen. Sonst bleibt es auch bei hohem Infektionsgeschehen bei den bisherigen Einschränkungen.

Nach § 1 gelten die Grundsätze der Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern und der Verringerung der physisch-sozialen Kontakte zur Senkung der Ansteckungswahrscheinlichkeit. Physische Kontakte sollen auf das absolut notwendige Minimum reduziert werden. Dies ist auch beim kirchlichen Handeln zu beachten. Deshalb sind vor Ort – ungeachtet der rechtlichen Zulässigkeit im Speziellen – Beschränkungen auf den notwendigen Teilnehmerkreis, Treffen im Freien, eine Verkürzung der Veranstaltungsdauer und die Möglichkeiten digitaler Angebote wieder verstärkt zu prüfen.

Kirchliche Veranstaltungen, zuvorderst die Gottesdienste, sind als religiösen Zwecken dienende Veranstaltungen nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 möglich. Zu beachten sind die allgemeinen infektionsschutzrechtlichen Maßnahmen. Anmeldepflichten für Veranstaltungen, Maßgaben für den Gemeindegesang und absolute Begrenzungen der Teilnehmerzahlen enthält die Verordnung nicht.

-> Gottesdienste in Räumen unterliegen gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 9 der sog. „3G-Zugangsbeschränkung“. Zugelassen sind danach gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 14:

1. Personen, die geimpft oder genesen sind,
2. noch nicht eingeschulte Kinder,
3. Schüler, die nachweisen, dass sie an der regelmäßigen Testung in der Schule teilnehmen,
4. Personen, die ein negatives Testergebnis nachweisen.

Ein PCR-Test darf maximal 48 Stunden alt sein, ein professioneller Antigenschnell-(„Bürger-“)test maximal 24 Stunden. Ausreichend sind auch Selbsttests nach § 10 – d. h. handelsübliche Tests zur heimischen Eigenanwendung –, wenn sie „vor Ort unter Beobachtung“ durchgeführt werden. Entsprechend der jeweiligen Raum-/Flächengröße ergibt sich unter Beachtung der Abstandsregeln aus der Rundverfügung eine Teilnehmergrenze. Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist, insbesondere etwa durch Bodenmarkierungen bei Aus- und Eingang, sicherzustellen.

Bei Gottesdiensten und religiösen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen ist gemäß § 6 Abs. 3 S. 1 Nr. 8 von mindestens sechsjährigen Personen durchgängig eine qualifizierte Gesichtsmaske gemäß § 6 Abs. 2 zu tragen. Bei jüngeren Personen besteht keine Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckungen. Ab einer Inzidenz von 1.000 ist gemäß § 18a Abs. 1 Nr. 2 eine FFP2-Maske zu verwenden; bei Kindern zwischen 6 und 12 Jahren genügen auch sog. 2 OP-Masken (§ 18a Abs. 3). Die im Gottesdienst Handelnden (z. B. PfarrerIn, LektorIn) dürfen die Maske abnehmen, soweit dies für die Tätigkeit notwendig ist und der jeweils notwendige Mindestabstand sicher eingehalten werden kann.

Für Veranstaltungen unter freiem Himmel gibt es keine Vorgaben zur Maskenpflicht. Die 3G-Zugangsbeschränkung gilt hier nicht. Eine absolute Beschränkung der Teilnehmerzahl – wie etwa bei Demonstrationen auf 35 Teilnehmer in § 19 Abs. 2 – gibt es nicht. Die Abstandspflicht gilt. Einzuhalten sind die Infektionsschutzregeln nach den §§ 3–5 der Verordnung. Das Infektionsschutzkonzept der Rundverfügung ist das „Gerüst“ für das örtliche Konzept nach § 5. Ergänzungsbedürftig sind Ausführungen zur Raumkapazität bzw. Flächenkapazität unter freiem Himmel unter Beachtung der Abstandsregeln und zu den Belüftungsmöglichkeiten. Nach § 5 Abs. 3 Nr. 10 muss das Konzept auch Maßnahmen zur Durchführung von Tests enthalten, also z. B. Örtlichkeit der Test/Organisation der „Beobachtung“ bei Selbsttests.

Zum Gemeindegesang enthält die Verordnung keine einschränkenden Vorgaben mehr. Insoweit sind die Vorgaben und Empfehlungen der geltenden Rundverfügung und der VBG zu beachten. Eine Pflicht zur vorherigen Anmeldung durch die Teilnehmer bei gottesdienstlichen Veranstaltungen – so sinnvoll ggf. die Anmeldung zur Vermeidung von Stauungen und Ansammlungen auch ist – enthält die Verordnung nicht. Eine Pflicht zur Führung einer Teilnehmerliste nach § 3 Abs. 4 besteht bei Gottesdiensten nicht, allerdings empfiehlt die Verordnung (vgl. § 1 Abs. 5) allgemein die Nutzung digitaler Kontaktnachverfolgungsprogramme.

Sonderregelungen zu kirchlichen Trauerfeiern und kirchlichen Trauungen gibt es nicht.

Corona-Verordnung Thüringen: https://www.tmasgff.de/fileadmin/user_upload/Gesundheit/COVID-19/Verordnung/20211223_2._AEVO_ThuerSARS-CoV-2-IfS-MassnVO.pdf

-> Aktuelle Infektionsschutzmaßnahmen in Thüringen - das gilt: https://www.tmasgff.de/covid-19/aktuelle-massnahmen

 

Sachsen-Anhalt:

Die bestehende Corona-Verordnung wird bis zum 18. Januar 2022 verlängert. Für Gottesdienste und andere kirchliche Veranstaltungen gibt es keine wesentlichen Änderungen. Neu aufgenommen wurde der Verzicht auf einen Testnachweis im 2-G-Zugangsmodell für drei Monate bei geimpften und genesenen Personen und ohne Frist für Personen mit Auffrischungsimpfung (Booster). Weiterhin zu berücksichtigen ist, wie die Landkreise bei hohen Inzidenzen von § 16 Gebrauch machen und auch für die Kirchen wirksame Einschränkungen verfügen. Sie werden dabei die Impfquote, die Anzahl der schweren Krankheitsverläufe, die Bettenbelegung in den Krankenhäusern und die ITS-Auslastung als weitere Indikatoren zusätzlich berücksichtigen.

Gottesdienste und kirchliche Veranstaltungen
Die Kirchen und Religionsgemeinschaften regeln ihre Zusammenkünfte zum Zwecke der Religionsausübung in eigener Verantwortung mit verpflichtender Wirkung (§ 3 Abs. 4). Vor diesem Hintergrund ist das Schutzkonzept der Rundverfügung für Gottesdienste grundsätzlich maßgeblich und auf den Raum und die vorhandenen Möglichkeiten vor Ort umzusetzen. Die Informationen aus dem Krisenstab sind dabei zu beachten. Die Anzahl der zulässigen Teilnehmer bestimmt sich aus der Größe der Kirche und der Einhaltung der Abstandsregeln. Nach § 3 Absatz 4 ist das Hygieneschutzkonzept der aktuellen Infektionslage anzupassen. Hierfür sind die Empfehlungen und Maßgaben der Rundverfügung zum Gemeindegesang, zur generellen Maskenpflicht zu beachten. Auch für die Kirchen ist die Nutzung des freiwilligen 2-G-Plus-Zugangsmodells ausdrücklich gestattet, sie sind für religiöse Veranstaltungen von der damit verbunden Meldepflicht entbunden. Die Anwendung des freiwilligen 2-G-Plus-Zugangsmodells für Gottesdienste ist wegen des damit verbundenen eingeschränkten Zugangs aber i.d.R. keine anzustrebende Option. Die Gemeindekirchenräte entscheiden darüber, ob und wie Gottesdienste stattfinden.

Kirchliche Trauerfeiern sind gestattet. Anschließende private Zusammenkünfte sind von dieser Regelung nicht erfasst, für sie gelten die Personenbeschränkungen nach § 3 Abs. 6 auf grundsätzlich 50 Personen.

Die „Trauungszeremonien“ nach § 3 Abs. 5 beziehen sich nur auf die standesamtlichen Eheschließungen. Kirchliche Trauungen sind Gottesdienste aus Anlass einer Eheschließung und unterfallen somit § 3 Abs. 4. Anschließende private Zusammenkünfte sind von dieser Regelung nicht erfasst, für sie gelten die Personenbeschränkungen nach § 3 Abs. 6 mit unterschiedlichen Vorgaben für die Teilnehmerzahl bei Teilnahme Ungeimpfter bzw. ausschließlich Geimpfter und Genesener. Indem § 3 Abs. 4 keine Pflicht zum Führen eines Anwesenheitsnachweises enthält, sind bei Gottesdiensten und kirchlichen Veranstaltungen Anwesenheitslisten nicht erforderlich. Wegen § 3 Abs. 5 gilt dies nicht bei kirchlichen Trauerfeiern; dort sind Anwesenheitslisten zu führen. Ungeachtet dessen empfiehlt die Rundverfügung des Landeskirchenamtes, dass der Gemeindekirchenrat festlegt, Anwesenheitslisten zur Erleichterung der Kontaktnachverfolgung zu führen.

Corona-Verordnung Sachsen-Anhalt: https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/Geteilte_Ordner/Corona_Verordnungen/Dokumente/Lesefassung.pdf

 

Sachsen:

Die seit November 2021 geltenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens gelten weitgehend fort, auch in Erwartung einer steigenden Zahl von Neuinfektionen aufgrund der Omikron-Variante. In Teilbereichen sind aber auch Lockerungen zu verzeichnen.

§ 1 S. 2 legt fest, dass regional in den Landkreisen strengere Regelungen vorgesehen werden können. Unverändert ist beim kirchlichen Handeln – ungeachtet der rechtlichen Zulässigkeit im Speziellen – zu beachten, dass damit weiterhin Schutzmaßnahmen vorgeschrieben und empfohlen werden. Deshalb sind vor Ort Beschränkungen auf den notwendigen Teilnehmerkreis, Treffen im Freien, Verkürzung der Veranstaltungsdauer und die Möglichkeiten digitaler Angebote zu prüfen.

Für den Fall eines überschaubaren Infektionsgeschehens anhand der Kennzahlen in § 21a Abs. 1 sind weitere Lockerungen vorgesehen. Ab einem Inzidenzwert von 1.500 gilt gemäß § 20 eine nächtliche Ausgangsbeschränkung.

Gottesdienste und andere kirchliche Veranstaltungen:
Gottesdienste, Gemeindekreise und andere kirchliche Veranstaltungen sind als religiöse Zusammenkünfte nach § 18 möglich. § 18 S. 1 enthält – unabhängig ob die Zusammenkunft in Räumen oder im Freien durchgeführt wird – die Vorgabe der 3G-Zugangsbeschränkung. Zugelassen sind somit:
1. Personen, die geimpft oder genesen sind,
2. noch nicht eingeschulte Kinder und Kinder unter 6 Jahren,
3. Schüler, die zur Teilnahme an der regelmäßigen Testung in der Schule verpflichtet sind,
4. Personen, die ein negatives Testergebnis nachweisen.

Ein PCR-Test darf maximal 48 Stunden alt sein, ein professioneller Antigenschnell-(„Bürger-“)test maximal 24 Stunden. Selbsttests müssen vor Ort „unter Beobachtung“ durchgeführt werden. Das Muster-Infektionsschutzkonzept und die weiteren Maßgaben aus der Rundverfügung der Landeskirche sind die Regelung mit verpflichtender Wirkung im Sinne des § 18 und somit maßgeblich für die Durchführung. Die Teilnehmerbegrenzung ergibt sich aus der Möglichkeit den Sicherheitsabstand einzuhalten; eine absolute Personenbegrenzung gibt es nach der Landesverordnung nicht.

Trauungen, Gottesdienste zur Eheschließung und kirchliche Trauergottesdienste unterliegen den für Gottesdienste getroffenen Regelungen aus der Rundverfügung. Von den Trauergottesdiensten zu unterscheiden sind die Beerdigungen nach § 18a, für die zusätzlich eine maximale Anwesenheit von 20 Personen vorgegeben ist. Gemeindegesang ist nicht generell untersagt und richtet sich nach den Vorgaben/Einschränkungsempfehlungen aus der aktuellen Rundverfügung des Landeskirchenamtes unter dem Stichwort „Gemeindegesang/Kirchenmusik.

Nach § 5 Abs. 4 Nr. 1 besteht bei Gottesdiensten und allen anderen kirchlichen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen auf den „Verkehrsflächen“, d. h. wo sich Menschen bewegen und der Mindestabstand nicht sicher eingehalten werden kann, die Pflicht, eine FFP2-Maske zu tragen. Auch am Sitzplatz besteht Maskenpflicht. Im Freien soll nach § 5 Abs. 1 eine Maske getragen werden, sofern der Mindestabstand nicht eingehalten wird. Nach § 5 Abs. 2 Nr. 6 Buchst. c gilt die Maskenpflicht nicht für den jeweils Vortragenden. Eine Anwesenheitsliste ist nach der Verordnung nicht notwendig, da sie in § 18 nicht ausdrücklich vorgesehen ist

Nach § 4 Abs. 1 haben die jeweils Verantwortlichen vor Ort ein eigenes schriftliches Hygienekonzept unter Beachtung der Anforderungen des Infektionsschutzes zu erstellen und umzusetzen. Das Hygienekonzept ist für den jeweiligen Raum vorzuhalten und muss die spezifische Situation des Arbeitsfeldes (vgl. § 4 Abs. 1) berücksichtigen. Dabei sind für die einzelnen Nutzungsarten (z. B. Kirchenmusik) die Hinweise der VBG sowie die Vorgaben des Landes und der Landkreise zu beachten. Eine Orientierung an den Schutzmaßnahmen vergleichbarer Einrichtungen (Musikschulen, Schulen, Seniorenbegegnungsstätten) ist hilfreich und bietet Orientierung.

Corona-Verordnung Sachsen: https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-SaechsCoronaNotVO-2021-11-19-Lesefassung-2022-01-12.pdf

 

Brandenburg:

Mit der Änderung der Verordnung vom 14.01.2022 wurde die Geltungsdauer der Verordnung bis 13. Februar 2022 verlängert. Für Gottesdienste gibt es keine wesentlichen Änderungen. Die Anwendung des zwingenden 2G-Zugangsmodell wird beibehalten. Bei der 2GZutrittsgewährung gibt es eine neue Altersgrenze, alle Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr ohne Testnachweis haben Zutritt zu 2G-Bereichen, auch wenn sie noch nicht geimpft sind. Ab einer Inzidenz von 750 zusammen mit weiteren Voraussetzungen ist eine nächtliche Ausgangssperre für Ungeimpfte vorgesehen. Die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum wurden in den § 12 verschoben. Ziel der Regelungen ist verstärkt eine Verringerung der physischen Kontakte, um statistisch die Ansteckungswahrscheinlichkeit wieder zu reduzieren – unabhängig davon wie ansteckungsgeneigt die jeweilige Kontaktart ist.

Diese Reglungen sind auch beim kirchlichen Handeln grundsätzlich zu beachten. Mit der Subsidiaritätsklausel in § 30 werden die Bundesregelungen z.B. die Erleichterungen für Geimpfte und Genesene übernommen.

Für Gottesdienste gilt nach § 10 keine absolute Teilnehmergrenze. Die Teilnehmerzahl bleibt aber durch die erforderliche Einhaltung der besonderen Abstands- und Hygieneregeln nach § 10 beschränkt. Die Abstands- und Hygienestandards nach dem Infektionsschutzkonzept der Rundverfügung erfüllen diese besonderen Abstands- und Hygieneregeln. Diese Standards gelten auch für kirchliche Trauerfeiern, Trauungen und alle weiteren religiösen Veranstaltungen. Eine Anwesenheitsliste ist nach § 10 Nr. 2 Pflicht., ebenso das Tragen einer Medizinischen Maske nach Nr. 4 b). Sie darf auch am Sitzplatz nicht abgenommen werden. Der Abstand zwischen den Sitzplätzen darf auf 1 Meter verringert werden, bei Benutzung von FFP2 Masken ohne Ausatemventil darf er ganz entfallen. Der Gemeindegesang ist gestattet, wenn der Mindestabstand auf 2 Meter vergrößert wird. Diese Regelung wurde beibehalten, obwohl nun durchgängig auch am Platz eine medizinische Maske zu tragen ist. Dies gilt auch im Außenbereich. Dazu sind die Regelungen der aktuellen Rundverfügung zu beachten. Die Gemeindekirchenräte entscheiden darüber, ob und wie Gottesdienste stattfinden.

Infektionsschutzkonzepte sind auf der Grundlage der Vorgaben von § 10 zu erstellen.

Corona-Verordnung Brandenburg: https://bravors.brandenburg.de/verordnungen/2__sars_cov_2_eindv


App Evangelische Bank

Die Evangelische Bank bietet eine App, mit der Gottesdienstbesucher digital erfasst werden können (Alternative zur Anwesenheitsliste). Informationen dazu finden Sie unter "Downloads" auf dieser Seite (EinfachBesuchen-App).


Taufen, Hochzeiten und Trauerfeiern:

Aus der Rundverfügung der EKM:
Taufen und Trauungen sind im Gottesdienst möglich. Öfter als bislang sollen sie außerhalb des normalen Gemeindegottesdienstes bzw. im kleinen Kreis stattfinden. Bei der Taufe sind die hygienischen Vorsichtsmaßnahmen zu beachten, d. h. die bzw. der Taufende trägt eine Mund-Nasen-Bedeckung, da der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Hinweise für alternative liturgische Formen wurden vom Gemeindedienst erarbeitet. Die Zulässigkeit der Kasualgottesdienste betrifft nur die Gottesdienste selbst. Anschließende Familienfeierlichkeiten sind davon nicht erfasst.


Online-Kollekte

Ab sofort kann man in der EKM die Kollekte auch online abgeben. Die Landeskirche hat dazu eine entsprechende einfache Möglichkeit auf der Website geschaffen. Hier wird u.a. die gewünschte Höhe der Kollekte eingegeben sowie Name und Mailadresse. Auch der Erhalt einer Spendenquittung ist möglich Der Kollektenzweck richtet sich dabei nach dem üblichen Kollektenplan: https://www.ekmd.de/service/spenden-kollekten/ihre-kollekte/?httpswwwekmddespenden/spende


Rechtsfragen zur Übertragung von Gottesdiensten im Internet

Die EKD hat Folgendes mitgeteilt:

Einstellen bzw. Einblenden von Noten und Liedtexten im Internet:
Mit der VG Musikedition ist vereinbart, dass Lieder/Liedtexte im Zusammenhang mit der zeitgleichen und zeitversetzten Übertragung von Gottesdiensten, anderen kirchlichen Veranstaltungen gottesdienstlicher Art sowie sonstigen gemeindlichen, nicht-kommerziellen Veranstaltungen zugänglich gemacht werden können . Die ursprünglich geltende 72 -Stunden-Grenze ist nicht mehr Gegenstand der Vereinbarung. Gemeindegliedern können so Noten und Liedtexte online zur Verfügung gestellt werden, soweit die Rechte von der VG Musikedition wahrgenommen werden. Liedzettel zum Download dürfen aber nicht angeboten werden. Nicht urheberrechtlich geschützte Werke können unabhängig davon online gestellt werden. Diese Regelung gilt zunächst bis zum 31. Dezember 2022.

Musikwiedergaben im Internet im Zusammenhang mit Gottesdiensten:
Die Verbreitung von Livestreams und Videos über YouTube und Facebook wird bei der GEMA durch YouTube bzw. Facebook selber abgegolten, die GEMA hat eigene Vereinbarungen mit den Plattformbetreibern. Es wird deshalb das Hochladen von Gottesdiensten und damit auch von urheberrechtlich geschützten Musikwerken auf diese Plattformen empfohlen.

Die Corona-Ausnahmeregelung für die Nutzung von GEMA-geschützten Musikinhalten auf Gemeindewebseiten wurde verlängert und gilt nun bis zum 31.12.2021. Diese Regelung beinhaltet auch Social-Media-Plattformen.

Die Regelung greift aber nur, wenn Musikrechte von Urhebern berührt sind, die durch die GEMA vertreten sind. Anderenfalls müssen die Gemeinden eine Lizenz bei den Urhebern bzw. Verwertungsgesellschaften beantragen.

Es wird empfohlen, Gottesdienste nur für einen begrenzten Zeitraum im Internet abrufbar zu gestalten.

Eine ausführliche Information zu Gema-Fragen und weiteren Fragen zur Gottesdienstgestaltung finden Sie in folgendem Link auf der EKD-Seite: https://www.ekd.de/informationen-zur-gema-bei-youtube-54143.htm

Die Evangelische Kirche in Baden hat sich intensiv mit dem Thema Online-Gottesdienste beschäftigt. Hinweise sind zu finden unter: https://www.ekiba.de/html/content/tipps_fuer_gemeinden_zu_digitalen_angeboten.html



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