27.06.2022
Gottesdienste

Regelungen der Länder:

Thüringen: 

Mit der Verordnung vom 29. April 2022 und ihren Anpassungen im Mai und Juni 2022 wurden nur wenige Veränderungen vorgenommen. Und diese Veränderungen haben keine Auswirkungen auf das kirchliche Handeln.

Es gelten die Basis-Schutzmaßnahmen aus dem Bundesinfektionsschutzgesetz. Diese verpflichtenden BasisSchutzmaßnahmen haben keine unmittelbare Wirkung auf das kirchliche Handeln:

  • die Maskenpflicht gilt in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens sowie im öffentlichen Personennahverkehr
  • Testpflichten bestehen nur in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern, Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung, Justizvollzugsanstalten usw.   


Nach § 1 der Verordnung sollen die bekannten Empfehlungen zu Hygienemaßnahmen und dem Tragen von Gesichtsmasken eigenverantwortlich umgesetzt werden und dienen insbesondere als Vorsichtsmaßnahmen für Personen mit erhöhtem Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf.

Die Verordnung enthält seit Ende Juni 2022 keine konkreten Empfehlungen für das Tragen einer qualifizierten Gesichtsmaske bei einzelnen Veranstaltungsarten, indem § 14 aufgehoben wurde.

Gottesdienste und kirchliche Veranstaltungen:
Die letzten ausdrücklichen Einschränkungen für Gottesdienste und kirchliche Veranstaltungen sind mit Wirkung vom 3. April 2022 fortgefallen. Es gilt staatlicherseits die Empfehlung aus § 1 Abs. 2 zum situationsangepassten und eigenverantwortlichen Tragen von qualifizierten Gesichtsmasken in Innenräumen, dem Einhalten des Abstands und zum Vorhalten der weiteren bekannten Infektionsschutzmaßnahmen. Verbindliche Vorgaben gibt es nicht.

Corona-Verordnung Thüringen: https://www.tmasgff.de/covid-19/verordnung

 

Sachsen-Anhalt:

Die Änderung und Verlängerung der geltenden Verordnung am 21. Juni hat keine Veränderungen für das kirchliche Handeln erbracht.

Durch die ab 3. April 2022 geltende Corona-Verordnung wird eine Anpassung an das geänderte Infektionsschutzgesetz des Bundes nach Auslaufen der Übergangsfrist vorgenommen. Zur Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems und zum Schutz der Allgemeinheit, insbesondere der vulnerablen Personengruppen, werden weiterhin besondere Schutzmaßnahmen als notwendig angesehen.
Um Kontakte zu reduzieren und einen Schutz der Anwesenden vor Infektionen zu gewährleisten wird empfohlen, weiter möglichst einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten, die Hygiene zu beachten sowie insbesondere in geschlossenen Räumen einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen und regelmäßig zu lüften. Physisch-soziale Kontakte zu anderen Personen sollen möglichst gering gehalten werden, und es wird dazu aufgerufen, sich regelmäßig zu testen.
Darüber hinaus werden mit der Verordnung die verpflichtenden Basis-Schutzmaßnahmen umgesetzt. Diese haben keine unmittelbare Wirkung auf das kirchliche Handeln. Sie beinhalten:

  • die Maskenpflicht gilt in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens sowie im öffentlichen Personennahverkehr
  • Testpflichten bestehen nur in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern, Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung, Justizvollzugsanstalten usw.
  • Die Empfehlung zur Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern, die Reduzierung der physisch-sozialen Kontakte und die Nutzung von Gesichtsmasken ist auch beim kirchlichen Handeln zu beachten.


Gottesdienste und kirchliche Veranstaltungen:
Es gilt staatlicherseits die Empfehlung aus der Präambel der Verordnung zur Wahrung des Mindestabstands, zum Tragen von qualifizierten Gesichtsmasken in Innenräumen – insbesondere bei Unterschreitung des Mindestabstands – und zum Vorhalten der weiteren bekannten Infektionsschutzmaßnahmen. Auf diesem Hintergrund können das Infektionsschutzkonzept der Rundverfügung und die weiteren Empfehlungen etwa zum Gemeindegesang „Gerüst“ für ein örtliches Konzept sein.

Unabhängig von den Regelungen in der Corona-Verordnung könnte nach den Regelungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes durch den Landtag eine so genannte Hotspot-Regelung erlassen werden. Damit könnten weitere Eindämmungsmaßnahmen festgelegt werden, darunter Maskenpflicht, Abstandsgebote und Zugangsregelungen. Die Landesregierung teilt in ihrer Presseerklärung mit, dies zu prüfen und zu beantragen, wenn von einem oder mehreren Landkreisen oder kreisfreien Städten aufgrund einer konkreten Gefahr oder einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage ein entsprechendes Ersuchen an die Landesregierung herangetragen werden würde.

Corona-Verordnung Sachsen-Anhalt: https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/Geteilte_Ordner/Corona_Verordnungen/Dokumente/17._EindVO_Mai_2022.pdf

 

Sachsen:

Durch die Verordnung vom 26. April 2022 und ihre Verlängerung am 14. Juni 2022 werden nur noch die Basis-Schutzmaßnahmen aus dem Bundesinfektionsschutzgesetz verpflichtend geregelt. Diese verpflichtenden Basis-Schutzmaßnahmen haben keine unmittelbare Wirkung auf das kirchliche Handeln:

- die Maskenpflicht gilt in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens sowie im öffentlichen Personennahverkehr

- Testpflichten bestehen nur in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern, Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung, Justizvollzugsanstalten usw.

Zum Schutz von Menschen, die aufgrund ihres Alters, ihrer Behinderung oder ihres Gesundheitszustandes ein erhöhtes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf haben, wird staatlicherseits in § 1 Abs. 1 dringend empfohlen, in Innenräumen Masken zu tragen, den Mindestabstand einzuhalten, persönliche Kontakte zu reduzieren, die Corona-Warn-App zu nutzen und die bekannten Infektionsregeln zu beachten


Gottesdienste und andere kirchliche Veranstaltungen:
Die in der vorherigen Verordnung enthaltenen Einschränkungen für Gottesdienste und kirchliche Veranstaltungen sind mit Wirkung vom 3. April 2022 fortgefallen. Es gilt staatlicherseits die Empfehlung aus § 1 Abs. 1 zur Wahrung des Mindestabstands und zum Tragen von Gesichtsmasken in Innenräumen – insbesondere bei Unterschreitung des Mindestabstands – und zum Vorhalten der weiteren bekannten Infektionsschutzmaßnahmen. Das Infektionsschutzkonzept der Rundverfügung und die weiteren Empfehlungen etwa zum Gemeindegesang können dafür das „Gerüst“ für das örtliche Konzept sein.

Corona-Verordnung Sachsen: https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-AenderungsVO-22-06-14-Lesefassung.pdf


Brandenburg:

Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens wurden durch die Verordnung vom 31. März 2022 entsprechend der Maßgaben im Bundesinfektionsschutzgesetz fast vollständig aufgehoben. Die zuletzt übergangsweise bis zum 2. April 2022 in der Verordnung niedergelegten landesweiten Einschränkungen treten mit diesem Datum außer Kraft. Die bis Ende April 2022 geltende Verordnung regelt nur noch die Basis-Schutzmaßnahmen aus dem Bundesinfektionsschutzgesetz. Sie wurde bis zum 20. Juli 2022 verlängert.
Diese verpflichtenden Basis-Schutzmaßnahmen haben keine unmittelbare Wirkung auf das kirchliche Handeln:

  • die Maskenpflicht gilt in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens sowie im öffentlichen Personennahverkehr
  • Testpflichten bestehen nur in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern, Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung, Justizvollzugsanstalten usw.
  • In der Pressemitteilung des Landes wird dringend empfohlen, die bekannte AHA+L-Formel weiter zu beherzigen: Abstand halten, Hygiene beachten, in Innenräumen Maske tragen und regelmäßig lüften.


Gottesdienste und andere kirchliche Veranstaltungen:
Die in der vorherigen Verordnung enthaltenen Einschränkungen für Gottesdienste und kirchliche Veranstaltungen sind mit Wirkung vom 3. April 2022 weggefallen. Es gilt staatlicherseits die Empfehlung, Abstand zu halten, die Hygiene zu beachten, in Innenräumen Maske zu tragen und regelmäßig zu lüften. Auf diesem Hintergrund können das Infektionsschutzkonzept der Rundverfügung und die weiteren Empfehlungen etwa zum Gemeindegesang „Gerüst“ für ein örtliches Konzept sein.


Für weitergehende Schutzmaßnahmen wie zum Beispiel FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel, Abstandsgebot im öffentlichen Raum, Testnachweispflichten und daran anknüpfende Zugangsbeschränkungen für Einrichtungen oder Angeboten mit Publikumsverkehr oder Anwendung von Hygienekonzepten ist nach dem neuen § 28a Absatz 8 IfSG ein Beschluss des Landtags erforderlich. Der Landtag Brandenburg müsste dafür in einer konkret zu benennenden Gebietskörperschaft das Vorliegen der konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage und die Anwendung konkreter Maßnahmen in dieser Gebietskörperschaft feststellen (sogenannte Hotspot-Regelung).

Corona-Verordnung Brandenburg: https://bravors.brandenburg.de/verordnungen/sars_cov_2_ifsbmv


App Evangelische Bank

Die Evangelische Bank bietet eine App, mit der Gottesdienstbesucher digital erfasst werden können (Alternative zur Anwesenheitsliste). Informationen dazu finden Sie unter "Downloads" auf dieser Seite (EinfachBesuchen-App).


Online-Kollekte

Ab sofort kann man in der EKM die Kollekte auch online abgeben. Die Landeskirche hat dazu eine entsprechende einfache Möglichkeit auf der Website geschaffen. Hier wird u.a. die gewünschte Höhe der Kollekte eingegeben sowie Name und Mailadresse. Auch der Erhalt einer Spendenquittung ist möglich Der Kollektenzweck richtet sich dabei nach dem üblichen Kollektenplan: https://www.ekmd.de/service/spenden-kollekten/ihre-kollekte/?httpswwwekmddespenden/spende


Rechtsfragen zur Übertragung von Gottesdiensten im Internet

Die EKD hat Folgendes mitgeteilt:

Einstellen bzw. Einblenden von Noten und Liedtexten im Internet:
Mit der VG Musikedition ist vereinbart, dass Lieder/Liedtexte im Zusammenhang mit der zeitgleichen und zeitversetzten Übertragung von Gottesdiensten, anderen kirchlichen Veranstaltungen gottesdienstlicher Art sowie sonstigen gemeindlichen, nicht-kommerziellen Veranstaltungen zugänglich gemacht werden können . Die ursprünglich geltende 72 -Stunden-Grenze ist nicht mehr Gegenstand der Vereinbarung. Gemeindegliedern können so Noten und Liedtexte online zur Verfügung gestellt werden, soweit die Rechte von der VG Musikedition wahrgenommen werden. Liedzettel zum Download dürfen aber nicht angeboten werden. Nicht urheberrechtlich geschützte Werke können unabhängig davon online gestellt werden. Diese Regelung gilt zunächst bis zum 31. Dezember 2022.

Musikwiedergaben im Internet im Zusammenhang mit Gottesdiensten:
Die Verbreitung von Livestreams und Videos über YouTube und Facebook wird bei der GEMA durch YouTube bzw. Facebook selber abgegolten, die GEMA hat eigene Vereinbarungen mit den Plattformbetreibern. Es wird deshalb das Hochladen von Gottesdiensten und damit auch von urheberrechtlich geschützten Musikwerken auf diese Plattformen empfohlen.

Die Corona-Ausnahmeregelung für die Nutzung von GEMA-geschützten Musikinhalten auf Gemeindewebseiten wurde verlängert und gilt nun bis zum 31.12.2021. Diese Regelung beinhaltet auch Social-Media-Plattformen.

Die Regelung greift aber nur, wenn Musikrechte von Urhebern berührt sind, die durch die GEMA vertreten sind. Anderenfalls müssen die Gemeinden eine Lizenz bei den Urhebern bzw. Verwertungsgesellschaften beantragen.

Es wird empfohlen, Gottesdienste nur für einen begrenzten Zeitraum im Internet abrufbar zu gestalten.

Eine ausführliche Information zu Gema-Fragen und weiteren Fragen zur Gottesdienstgestaltung finden Sie in folgendem Link auf der EKD-Seite: https://www.ekd.de/informationen-zur-gema-bei-youtube-54143.htm

Die Evangelische Kirche in Baden hat sich intensiv mit dem Thema Online-Gottesdienste beschäftigt. Hinweise sind zu finden unter: https://www.ekiba.de/html/content/tipps_fuer_gemeinden_zu_digitalen_angeboten.html



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