15.05.2021
Gottesdienste

Rundverfügung des Landeskirchenamtes: "Perspektiven für kirchliches Handeln in der Corona-Pandemie"

Das Kollegium des Landeskirchenamtes hat auf seiner Sitzung am 17. März 2021 eine neue Rundverfügung erlassen. Diese finden Sie auf dieser Seite unter "Downloads".

Mit den bundesweit einheitlichen und strengen Regeln, die das Bundeskabinett am 13. April 2021 auf den Weg gebracht hat ("Notbremse"), ändert sich an den Vorgaben für Gottesdienste nichts: Sie bleiben weiter möglich. Die Begründung des Gesetzesentwurfs verweist allerdings darauf, dass bisherige Regelungen, die etwa Personenbeschränkungen vorsehen, weiter in Kraft bleiben. Zudem haben auch die Religionsgemeinschaften Hygienekonzepte mit den staatlichen Stellen abgestimmt.


Präsenz-Gottesdienste durchführen oder nicht – eine Entscheidungshilfe

Für viele Gemeindekirchenräte sind Entscheidungen zur Durchführung von Präsenz-Gottesdiensten in ihren Gotteshäusern gerade ein Problem. Gesetzliche Regelungen und regionale Vorgaben sind zu beachten. Doch gibt es reichlich Spielräume, mehr als in anderen gesellschaftlichen Bereichen. Das macht es nicht unbedingt leichter, steigt damit doch die Last der Eigenverantwortung der GKR.

Der Gemeindedienst der EKM hat eine Entscheidungshilfe erarbeitet, die bei der schwierigen Entscheidung für oder gegen Präsenzgottesdienste unterstützen soll. Das Papier finden Sie auf dieser Seite unter "Downloads".


App Evangelische Bank

Die Evangelische Bank bietet eine App, mit der Gottesdienstbesucher digital erfasst werden können (Alternative zur Anwesenheitsliste). Informationen dazu finden Sie unter "Downloads" auf dieser Seite (EinfachBesuchen-App).


Taufen, Hochzeiten und Trauerfeiern:

Aus der Rundverfügung der EKM:
Taufen und Trauungen sind im Gottesdienst möglich. Öfter als bislang sollen sie außerhalb des normalen Gemeindegottesdienstes bzw. im kleinen Kreis stattfinden. Bei der Taufe sind die hygienischen Vorsichtsmaßnahmen zu beachten, d. h. die bzw. der Taufende trägt eine Mund-Nasen-Bedeckung, da der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Hinweise für alternative liturgische Formen wurden vom Gemeindedienst erarbeitet . Die Zulässigkeit der Kasualgottesdienste betrifft nur die Gottesdienste selbst. Anschließende Familienfeierlichkeiten sind davon nicht erfasst. Bei Trauerfeiern sind die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten.


Online-Kollekte

Ab sofort kann man in der EKM die Kollekte auch online abgeben. Die Landeskirche hat dazu eine entsprechende einfache Möglichkeit auf der Website geschaffen. Hier wird u.a. die gewünschte Höhe der Kollekte eingegeben sowie Name und Mailadresse. Auch der Erhalt einer Spendenquittung ist möglich Der Kollektenzweck richtet sich dabei nach dem üblichen Kollektenplan: www.ekmd.de/service/spenden-kollekten/ihre-spende/?evangelische-kirche-in-mitteldeutschland/spende


Rechtsfragen zur Übertragung von Gottesdiensten im Internet:

Die EKD hat Folgendes mitgeteilt:

Einstellen bzw. Einblenden von Noten und Liedtexten im Internet

Mit der VG Musikedition ist vereinbart, dass Lieder/Liedtexte im Zusammenhang mit der zeitgleichen und zeitversetzten Übertragung von Gottesdiensten, anderen kirchlichen Veranstaltungen gottesdienstlicher Art sowie sonstigen gemeindlichen, nicht-kommerziellen Veranstaltungen zugänglich gemacht werden können . Die ursprünglich geltende 72 -Stunden-Grenze ist nicht mehr Gegenstand der Vereinbarung. Gemeindegliedern können so Noten und Liedtexte online zur Verfügung gestellt werden, soweit die Rechte von der VG Musikedition wahrgenommen werden. Liedzettel zum Download dürfen aber nicht angeboten werden. Nicht urheberrechtlich geschützte Werke können unabhängig davon online gestellt werden. Diese Regelung gilt zunächst bis zum 31. Dezember 2022.

Musikwiedergaben im Internet im Zusammenhang mit Gottesdiensten

Die Verbreitung von Livestreams und Videos über YouTube und Facebook wird bei der GEMA durch YouTube bzw. Facebook selber abgegolten, die GEMA hat eigene Vereinbarungen mit den Plattformbetreibern. Es wird deshalb das Hochladen von Gottesdiensten und damit auch von urheberrechtlich geschützten Musikwerken auf diese Plattformen empfohlen.

Die Corona-Ausnahmeregelung für die Nutzung von GEMA-geschützten Musikinhalten auf Gemeindewebseiten wurde verlängert und gilt nun bis zum 31.12.2021. Diese Regelung beinhaltet auch Social-Media-Plattformen.

Die Regelung greift aber nur, wenn Musikrechte von Urhebern berührt sind, die durch die GEMA vertreten sind. Anderenfalls müssen die Gemeinden eine Lizenz bei den Urhebern bzw. Verwertungsgesellschaften beantragen.

Es wird empfohlen, Gottesdienste nur für einen begrenzten Zeitraum im Internet abrufbar zu gestalten.

Eine ausführliche Information zu Gema-Fragen und weiteren Fragen zur Gottesdienstgestaltung finden Sie in folgendem Link auf der EKD-Seite: https://www.ekd.de/informationen-zur-gema-bei-youtube-54143.htm

Die Evangelische Kirche in Baden hat sich intensiv mit dem Thema Online-Gottesdienste beschäftigt. Hinweise sind zu finden unter: https://www.ekiba.de/html/content/tipps_fuer_gemeinden_zu_digitalen_angeboten.html


Regelungen der Länder:

Thüringen: Für das kirchliche Handeln ergibt sich nur die Veränderung, dass bei Inzidenzwerten von unter 200 an Veranstaltungen in Räumen maximal 50 Personen und im Freien maximal 500 Personen teilnehmen dürfen. Ausnahmen sind mit dem Gesundheitsamt des Landkreises zu bereden. Kirchliche Veranstaltungen sind als religiösen Zwecken dienende Veranstaltungen möglich(Vgl. §16). Ansatzpunkt der Infektionsschutzes ist nach §2 der Verordnung weiterhin eine Verringerung der physischen Kontaktezur Senkung der Ansteckungswahrscheinlichkeit. Im Grundsatz sind physische Kontakte auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken. Dies ist auch beim kirchlichen Handeln –ungeachtet der rechtlichen Zulässigkeit im Speziellen–zu beachtenund erfordert eine Beschränkung auf die notwendigsten Veranstaltungen.

Deshalb sindvor Ort Beschränkungenauf den notwendigen Teilnehmerkreis, Verkürzung der Veranstaltungsdauer und die Möglichkeiten digitaler Angebote zu prüfen.Gottesdienste sind nach §16 nicht untersagt. Die ggf. gesonderten Festlegungen auf Landkreisebene können Ein-schränkungen enthalten. Entsprechend der jeweiligen Raum-/Flächengröße ergibt sich unter Beachtung der A-standsregeln aus der Rundverfügung eine Teilnehmergrenze.

Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist, insbesondere auch etwa durch Bodenmarkierungen bei Aus-und Eingang sicherzustellen. Einzuhalten sind die Infektionsschutzregeln nach den §§3–5 der Verordnung. Das Infektionsschutzkonzept der Rundverfügung ist das „Gerüst“ für das örtliche Konzept. Ergänzungsbedürftig sind Ausführungen zur Raumkapazität bzw. Flächenkapazität unter freiem Himmel unter Beachtung der Abstandsregeln und zu den Belüftungsmöglichkeiten.

Die absolute Teilnehmerbegrenzung (unabhängig von der Raumgröße) bestimmt sich nach den Inzidenzwerten im Landkreis(vgl. §16 Abs.1 i.V.m. §14 Abs.2, 3). Bei einem Inzidenzwert unter 200 sind in Räumen 50 Personen und im Freien 500 Personen zulässig. Ab einem Inzidenzwert von 200 je 100.000 Einwohnern dürfen bei kirchlichen Veranstaltungen in Räumen maximal 25 Personen und im Freien maximal 100 Personen (zuzüglich Mitwirkende) teilnehmen. Ab einem Inzidenzwert von 300 je 100.000 Einwohnern ist die Teilnehmerzahl in Räumen und im Freien auf 10 Personen (zuzüglich Mitwirkende) beschränkt. Bei Gottesdiensten und religiösen Veranstaltungen ist unabhängig vom Mindestabstand gemäß §16Abs.3 Nr.2 von mindestens 15jährigen Personen immer eine qualifizierte Gesichtsmaske gemäß §6Abs.2 Sonderverordnung zu tragen. Bei jüngeren Personen sind auch andere Mund-Nasen-Bedeckungen zulässig. Dies gilt sowohl für Ver-anstaltungen in Räumlichkeiten als auch unter freiem Himmel. Die im Gottesdienst Handelnden (z.B. PfarrerIn, LektorIn) dürfen die Maske abnehmen, soweit dies für die Tätigkeit notwendig ist und der jeweils notwendige Mindestabstand sicher eingehalten werden kann. Entsprechendes gilt bei anderen Veranstaltungen oder im Gemeindebüro.

§16 Abs.2 Sonderverordnung enthält für Veranstaltungen mit mehr als zehn Teilnehmern eine Pflicht zur Anzeige des Veranstalters gegenüber der unteren Gesundheitsbehörde. Aufgrund der vom Landesverwaltungsamt in Weimar am 29. Januar 2021 ausgestellten „allgemeinen Erlaubnis“ sind Einzelanzeigen nicht erforderlich.

Das gemeinsame Singen von Liedern durch die Gottesdienstgemeinde ist nach §16 Abs.3 Nr.1 untersagt. Kantorengesang ist –selbstverständlich unter Wahrung der notwendigen Abstände–davon nicht erfasst. Eine Pflicht zur vorherigen Anmeldung durch die Teilnehmer bei gottesdienstlichen Veranstaltungen –so sinnvoll ggf. die Anmeldung zur Vermeidung von Stauungen und Ansammlungen auch ist–enthält die Verordnung nicht. Auch besteht keine „Testpflicht“.

Kirchliche Trauerfeiern zählen zwar auch zu den Veranstaltungen nach §16, allerdings legt §17 für Bestattungen eine Gesamtzahl von maximal 25 Personen fest. Beschränkungenauf den Familien-und Freundeskreis gibt es darüber hinaus nicht. Es wird empfohlen, bei Bedarf die Durchführung von kirchlichen Trauerfeiern mit mehr Personen auf der Grundlage von §16Grundverordnung vor Ort mit dem Gesundheitsamt und ggf. mit dem kommunalen Träger abzusprechen.

Kirchliche Trauungen sind nicht von der Beschränkung auf 25 Personen erfasst, weil nur die standesamtliche Eheschließung geregelt ist. Anwesenheitslisten sind bei kirchlichen Veranstaltungen nicht vorgeschrieben, indem eine Pflicht nach §3 Abs.4 nur besteht, wenn Entsprechendes in der Verordnung steht. Bei §16, der die kirchlichen Veranstaltungen regelt, steht nichts zur Führung von Anwesenheitslisten.

https://www.tmasgff.de/covid-19/verordnung

Sachsen-Anhalt: Mit der Verordnung vom 7.5.2021 wird der Lockdown bis zum 24.5.2021 verlängert. Mit § 18 der Verordnung werden die Regelungen der bundesweiten „Notbremse“ nach § 28a IfSG integriert und gehen den Regelungen der Verordnung vor.
Für Gottesdienste gelten weitere Einschränkungen. Die Anzahl der zulässigen Teilnehmer bestimmt sich weiter aus der Größe der Kirche und der Einhaltung der Abstandsregeln. Das Schutzkonzept der Rundverfügung für Gottesdienste ist grundsätzlich maßgeblich und auf den Raum und die vorhandenen Möglichkeiten vor Ort umzusetzen. In § 2 Absatz 4 wird darüber hinaus empfohlen, das Hygieneschutzkonzept der aktuellen Infektionslage anzupassen. Es werden dazu aber keine Empfehlungen mehr gegeben. Auf diesem Hintergrund behalten die 6 Regelungen der jeweils geltenden Rundverfügung des Landeskirchenamtes zum Gemeindegesang und zur generellen Maskenpflicht sowie zur Höchstzahl der Teilnehmenden ab einer bestimmten Inzidenzzahl ihre Gültigkeit. Die Gemeindekirchenräte entscheiden darüber, ob und wie Gottesdienste stattfinden.

Kirchliche Trauerfeiern sind nach § 2 Abs. 5 auf den engsten Familien- und Freundeskreis zu beschränken. Eine absolute Festlegung zur Zahl der Teilnehmer oder der erfassten Verwandtschaftsgrade besteht nicht. Es sind zwingend Anwesenheitslisten zu führen. Bei einem Inzidenzwert über 100 begrenzt die bundesweite „Notbremse“ die Teilnehmerzahl auf 30 Personen. Für anschließende private Zusammenkünfte gilt der nachfolgende Absatz 6.

Die zulässigen „Trauungszeremonien“ nach § 2 Abs.5 beziehen sich zunächst nur auf die standesamtlichen Eheschließungen. Kirchliche Trauungen sind Gottesdienste aus Anlass einer Eheschließung. Für anschließende private Zusammenkünfte gilt der nachfolgende Absatz 6.

Nach Auskunft des zuständigen Ministeriums geht § 2 Abs. 4 dem Abs. 7 bezüglich der Anwesenheitsnachweise vor. Damit sind bei Gottesdiensten außer bei Trauerfeiern Anwesenheitslisten nicht zwingend erforderlich. Die Rundverfügung des Landeskirchenamtes empfiehlt, dass der Gemeindekirchenrat festlegt, Anwesenheitslisten zur Erleichterung der Kontaktnachverfolgung trotzdem zu führen.

https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/Geteilte_Ordner/Corona_Verordnungen/Dokumente/070521_12EindV_Lesefassung.pdf

Sachsen: Gottesdienste und andere Veranstaltungen sind nach § 2a Abs. 1 möglich. Die Teilnehmerbegrenzung ergibt sich aus der Möglichkeit den Sicherheitsabstand einzuhalten; eine absolute Personenbegrenzung gibt es nicht. Der Verzicht auf Gemeindegesang ist – wie auch nach der aktuellen Rundverfügung des Landeskirchenamtes – verbindlicher Teil des örtlichen Infektionsschutzkonzeptes. Der Besuch von Kirchen ist tagsüber ein triftiger Grund für das Verlassen der Wohnung nach § 2b Nr. 3. In der Zeit der nächtlichen Ausgangssperre gilt dies nicht, sondern in der Nachtzeit sind nur notwendige seelsorgerische Maßnahmen gemäß § 2c Abs. 1 Nr. 7 ein triftiger Grund zum Verlassen der Wohnung. Nach § 3 Abs. 1a Nr. 5 ist bei Gottesdiensten und allen anderen kirchlichen Veranstaltungen eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung (also bspw. OP-Masken oder FFP2-Masken) zu tragen. Eine Anwesenheitsliste ist zwingend notwendig. Das Muster-Infektionsschutzkonzept der Landeskirche ist die Regelung mit verpflichtender Wirkung im Sinne des § 2a Abs. 2 und somit maßgeblich für die Durchführung von Gottesdiensten und anderen Veranstaltungen. Nach § 5 Abs. 4 haben die jeweils Verantwortlichen vor Ort ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen. Dabei sind für die einzelnen Nutzungsarten (z. B. Kirchenmusik) die Hinweise der VBG als ebenfalls „branchenspezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger“ sowie die Vorgaben des Landes und der Landkreise zu beachten. Entsprechend der Infektionslage ist die Konzeption für Veranstaltungen anzupassen hinsichtlich einer Reduzierung der Teilnehmerzahl, zeitliche Kürzung und Prüfung der Möglichkeiten eines Verzichts auf Präsenzangebote.

https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Saechsische-Corona-Schutz-Verordnung-2021-03-29-Stand-2021-04-16.pdf

Brandenburg: Mit der Änderung der Verordnung vom 11.5.2021 wird der Lockdown unter Lockerungen bis zum 9.6.2021 verlängert. Zum 21. Mai treten weitere Lockerungen in Kraft.
Für Gottesdienste gilt nach § 6 keine absolute Teilnehmergrenze. Die Teilnehmerzahl bleibt aber durch die erforderliche Einhaltung der besonderen Abstands- und Hygieneregeln nach § 6 beschränkt. Die Abstands- und Hygienestandards nach dem Infektionsschutzkonzept der Rundverfügung erfüllen diese besonderen Abstands- und 6 Hygieneregeln. Diese Standards gelten auch für kirchliche Trauerfeiern, Trauungen und alle weiteren kirchlichen Veranstaltungen. Eine Anwesenheitsliste ist nach § 6 Abs. 1 Nr. 4 Pflicht., ebenso das Tragen einer Medizinischen Maske nach Nr. 3. Es darf kein Gemeindegesang in geschlossenen Räumen stattfinden (Nr. 5), Kantorengesang und kleine Instrumentalgruppen sind möglich. Die Gemeindekirchenräte entscheiden darüber, ob und wie Gottesdienste stattfinden.

Infektionsschutzkonzepte sind auf der Grundlage der veränderten Vorgaben von § 6 zu überprüfen. Dabei ist insbesondere auf dem Hintergrund von Absatz 2 das Konzept bezüglich Teilnehmendenzahl, Dauer und Anmeldung 6 zu überprüfen. Es wird davon ausgegangen, dass mit der Rundverfügung des Landeskirchenamtes ein Hygienekonzept gemäß § 6 Absatz 1 Satz 2 etabliert ist und deshalb eine Anzeige von religiösen Veranstaltungen beim Ordnungsamt nicht erforderlich ist.

https://bravors.brandenburg.de/verordnungen/7__sars_cov_2_eindv



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