17.01.2022
Veranstaltungen

Thüringen:

Gemeindekreise und weitere Veranstaltungen:
Die Gemeindekreise sind als Präsenzveranstaltungen zwar rechtlich zulässig, allerdings gilt auch hier die allgemeine Empfehlung zur Reduzierung physischer Kontakte. Zu prüfen ist die Verlegung ins Digitale. Gemeindekreise sind ebenfalls religiöse Veranstaltungen nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 und aufgrund dieser Spezialregelung nicht nach § 18 Abs. 2 Nr. 1 lit. b) anzeigepflichtige „öffentliche, frei oder gegen Entgelt zugängliche Veranstaltungen“. Wie die Gottesdienste auch, stehen sie damit unter der beschriebenen 3G-Zugangsbeschränkung. Ein Infektionsschutzkonzept für den jeweiligen Raum ist vorzuhalten, wobei gemäß § 3 Abs. 2 die spezifische Situation des Arbeitsfeldes berücksichtigt wird, d. h. insbesondere auch die Regelungen der Verwaltungsberufsgenossenschaft. Als religiösen Zwecken dienende Veranstaltungen besteht nach der Verordnung keine Pflicht zur Teilnehmerregistrierung. Überwiegt bei dem Angebot der Aspekt der Freizeitgestaltung ist nach § 12 Nr. 1 eine Teilnehmerregistrierung nach § 3 Abs. 4 vorgeschrieben. Die Verordnung empfiehlt in § 1 Abs. 5 die Nutzung digitaler Kontaktnachverfolgung.

Konzerte (in Unterscheidung zur „musikalischen Andacht“, die § 19 Abs. 1 Nr. 2 unterfällt) und andere Veranstaltungen in Kirchen, die sich nicht als religiösen Zwecken dienende Veranstaltung nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 aber als 3 kulturelle Veranstaltungen einordnen lassen, sind in geschlossenen Räumen gemäß § 18 Abs. 2 Nr. 1 lit. i und im Freien gemäß § 18 Abs. 2 Nr. 2 lit. c unter der sog. 2G-Zugangsbeschränkung möglich. D. h. teilnehmen dürfen geimpfte und genesene Personen sowie der Personenkreis nach § 13 Abs. 2 (=Kita-Kinder, am „Testregime“ der Schule teilnehmende Schüler, Jugendliche unter 18 mit Antigenschnelltest und nachgewiesen nicht impfbare Personen mit Antigenschnelltest). Nur 40% (im Freien: 50%) der verfügbaren Plätze dürfen genutzt werden und die Zuschauerzahl ist auf 500 (im Freien: 1.000) absolut begrenzt. Nach § 12 ist bei Nutzung geschlossener Räume die Kontaktnachverfolgung gemäß § 3 Abs. 4 erforderlich. Das Gesundheitsministerium veröffentlicht unter https://www.tmasgff.de/covid-19/schutzkonzepte empfehlende Hinweise zur Durchführung von Veranstaltungen in Form von „Branchenregelungen“. Ab einer Inzidenz von 1.000 dürfen nach § 18a Abs. 1 Nr. 3 an Konzerten und anderen kulturellen Veranstaltungen in Räumen nur noch 100 Personen teilnehmen (im Freien 200) und es gilt die 2G-Plus-Zugangsbeschränkung. Ab einer Inzidenz von 1.500 sind Angebote der Freizeitgestaltung, Konzerte und andere kulturelle Veranstaltungen in Räumen und im Freien untersagt.

 

Sachsen-Anhalt:

Die Gemeindekreise sind gestattet. Ein Infektionsschutzkonzept für den jeweiligen Raum ist vorzuhalten, wobei die spezifische Situation des Arbeitsfeldes zu berücksichtigen ist, d. h. insbesondere auch die Regelungen der Verwaltungsberufsgenossenschaft. Die kirchliche Kinder- und Jugendarbeit ist gemäß § 5 Abs. 5 möglich. Ein Anwesenheitsnachweis ist erforderlich.

Reine Konzertveranstaltungen sind nach § 6 Abs. 3 nur noch mit bis zu 50 Personen, im Freien mit bis zu 200 Personen möglich. Voraussetzung ist die Anwendung des 2-G-Zugangsmodells nach § 2a. Die Zugangsberechtigung ist zu überprüfen. Ein Anwesenheitsnachweis ist erforderlich. Die Teilnahme von mehr Personen ist unter freiwilliger Anwendung des 2-G-Plus-Zugangsmodells möglich. Großveranstaltungen mit mehr als 500/1000 Teilnehmern sind unter dem 2-G-Plus-Zugangsmodell und den näheren Maßgaben des § 6 Abs. 4 möglich.

 

Sachsen:

Sitzungen der Leitungsorgane sind nach § 6 Abs. 3 verpflichtend digital durchzuführen, außer aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen ist eine Präsenzsitzung notwendig. Sollten Präsenzsitzungen danach notwendig sein, unterliegen sie der 3-G-Zugangsbeschränkung und nach § 5 Abs. 4 Nr. 7 sind FFP2-Masken zu tragen. Nach § 21a Abs. 2 entfällt die Pflicht zur digitalen Durchführung bei dem in Abs. 1 beschriebenen Rückgang des Infektionsgeschehens

Konzerte und andere kulturelle, nichtreligiöse Veranstaltungen sind nach § 11 Abs. 1 S. 1 untersagt.

 

Brandenburg:

Gemeinde- und Seniorenkreise sind möglich. Sitzungen der Leitungsorgane von Kirchenkreis und Kirchengemeinde sind möglich, aber sollten weiterhin auf das Notwendige beschränkt bleiben.

Konzerte sind entsprechend § 20 Abs. 1 möglich. Die Voraussetzungen der Regelung (insbesondere individuelles Hygienekonzept, Kontaktdatenerfassung, Masken in Innenräumen) sind einzuhalten. Die Anwendung des 2-G-Zugangsmodells ist dabei nach § 7 Abs. 1 zwingend vorgeschrieben.



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