Pressestelle Thüringen

Oberkirchenrat Wagner kritisiert Kultusminister: „Irreführende Zahlenspiele“

Irreführende Zahlenspiele unterstellt Oberkirchenrat Christhard Wagner, Bildungsdezernent der Föderation Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland (EKM), dem Thüringer Kultus­minister Jens Goebel in der Auseinandersetzung um die geplanten Mittelkürzungen für freie Schulträger. Nach Plänen der Landesregierung sollen mit der Novelle des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft die Landeszuschüsse weiter gekürzt werden. Die Be­schlussfassung durch den Thüringer Landtag steht für den 22. Dezember an.

Hintergrund für die Kritik Wagners ist der Vergleich von Aufwendungen des Landes für Schüler an staatlichen und freien Schulen auf der eigenen Internetseite des Kultusministers - www.jens-goebel.de. Die Personal- und Sachkosten für einen Schüler an einer staatlichen Schule beziffert Goebel dort mit 5.100 Euro. Dem stünden Kosten für einen Schüler an einer freien Schule von 7.700 Euro gegenüber. Mit dieser Aufrechnung begründet Goebel die mit der Novelle vorgesehenen weiteren Mittelkürzungen für Schulen in freier Trägerschaft.

„Der Kultusminister wirft Kosten der Förderschulen und die der anderen allgemein bildenden Schulen einfach in einen Topf, teilt sie durch die Schülerzahl und ermittelt so die Kosten pro Schulplatz. Das ist eine Milchmädchenrechnung“, kritisiert Wagner. So belaufen sich etwa die Kosten für einen Schulplatz in einer Förderschule für Schüler mit geistiger Behinderung auf bis zu 16.000 Euro. Von den staatlichen Schulen seien jedoch lediglich etwa acht Prozent Förderschulen. Der Anteil der Förderschulen an den Schulen in freier Trägerschaft liege jedoch bei 40 Prozent. Von diesen wiederum seien fast 80 Prozent Schulen mit dem Schwer­punkt „Geistige Behinderung“. „Die freien Träger unterhalten im Verhältnis fünf mal mehr Förderschulen als der Freistaat. Das darf eine Durchschnittsberechnung nicht ausblenden.“ Vor der anstehenden Entscheidung des Landtages mit verzerrten Zahlen zu agieren, nannte Wagner „irreführend“. Dies sei umso unverständlicher, als mit dem Kultusministerium verab­redet sei, die exakten Kosten der Schulplätze differenziert nach Trägern und Schularten mit einem für 2006 geplanten Gutachten erst zu ermitteln. Bis dahin, so die Absprache, sollten von beiden Gesprächspartnern keine Zahlen zu den Kosten der Schulplätze kommuniziert werden.

Die EKM lehnt die von der Thüringer Landesregierung geplante Gesetzesnovelle und die damit verbundene Reduzierung der Landeszuschüsse ab. Der Eigenanteil für die Schulen in Trägerschaft der Thüringer Landeskirche würde damit von 21 Prozent im Jahr 2005 auf 24,4 Prozent im Jahr 2006 weiter steigen. Damit hätte sich der Eigenanteil seit 2001 mehr als ver­doppelt. Seinerzeit lag dieser bei 11,6 Prozent. „Wir können die Erhöhung der Eigenanteile 2006 gerade noch verkraften, aber nicht mehr 2007. Beschließt der Landtag die Novelle, ist die Grenze der zumutbaren Belastungen überschritten.“

Bei Rückfragen: Marco Eberl, Referatsleiter Schulen im Kirchenamt der EKM, 03691-678 111