Ramelow: Neonazis nirgendwo willkommen

Erfurt (epd). Nach der Auflösung eines Rechtsrock-Konzertes am Samstag im thüringischen Apolda rechnet Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) nicht mit einem Nachlassen des Drucks aus der rechten Szene.

Die Rechten sendeten die Botschaft, "wir sind da, wir üben die Macht über die Straße aus", sagte er Montag in Erfurt dem Evangelischen Pressedienst (epd). Es gelte jetzt, dem weiter entgegenzutreten, und zu sagen: "Ihr seid unwillkommen, egal wo ihr auftretet", betonte Ramelow.

Was Thüringen am Wochenende erlebt habe, sei das Gegenteil von Gleichgültigkeit gewesen: "Die Menschen aus Mattstedt haben genau wie die Bürger aus Magdala und Apolda zusammen Gesicht gezeigt, sich nicht auseinanderbringen lassen", sagte der Ministerpräsident zum zivilgesellschaftlichen Engagement der zurückliegenden Wochen. Gemeinsam habe sich die Gesellschaft dem Hase-und-Igel-Spiel der Nazis entgegengestellt. Diese stellten überall gleichzeitig Anträge und setzten damit die Behörden permanent unter Druck.

Das Rechtsrock-Konzert sollte zunächst am Freitag und Samstag als Ersatz für die Ende August in Mattstedt geplante Veranstaltung in Magdala stattfinden. Nach einem Verbot für die dortige Fläche versuchten die Rechtsextremisten - zumindest am Freitag mit einigem Erfolg - nach Apolda und Kirchheim auszuweichen.

Jedes Mal, wenn eine Entscheidung der Behörden stehe, kämen die Rechten an anderer Stelle wieder heraus. Es komme daher darauf an zu zeigen: "Diese Neonazis sind überall unwillkommen", sagte Ramelow. Der thüringische Ministerpräsident kündigte an, das Land werde "alle Gemeinden und alle Landkreise weiterhin so unterstützen, wie es im Weimarer Land passiert ist". Er setze nicht darauf, dass es bei den Neonazis ein Einsehen geben werde. Gegen ihre Aktivitäten werde er auch persönlich - wie am Wochenende in Apolda - wieder zusammen mit den Bürgern auf die Straße gehen, sagte der Linken-Politiker.

Nach gewalttätigen Ausschreitungen war am Samstagabend im thüringischen Apolda ein Rechtsrock-Konzert durch die Polizei vorzeitig beendet worden. Sie zählte bei dem als politische Versammlung angemeldeten "Rock gegen Überfremdung III" bis zu 800 Rechtsextremisten. Dabei sei es zu Angriffen und Flaschenwürfen gegen Polizisten gekommen, sagte ein Polizeisprecher. Die Beamten setzten Pfefferspray und Schlagstöcke ein. An den friedlichen Gegenprotesten beteiligten sich auf dem Marktplatz der Kleinstadt den Polizei-Angaben zufolge rund 500 Menschen.

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