06.09.2024
Koalitionsverhandlungen
Wir sind der Souverän, von dem alle Staatsgewalt ausgeht. Das merken wir ganz besonders an Wahltagen. Und wo geht sie dann hin, die Staatsgewalt oder kommt sie wieder zu uns zurück? Am Sonntag jedenfalls hatten wir das Sagen, bis genau 18 Uhr. Jetzt haben wir nicht mehr allzu viel zu melden. Der Landtag ist gewählt, die Machtverhältnisse werden neu bestimmt. Jetzt ist es an den Parteien, eine Regierung zu bilden. Jetzt wird sondiert, ob es – neben dem Wunsch, die Macht zu übernehmen, die Staatskanzlei und Ministerien zu besetzen – auch genügend inhaltliche Übereinstimmungen gibt und man bereit ist, den zukünftigen Koalitionspartner zu ertragen. Da werden dann Kompromisse gemacht. Wir haben unser Kreuz nicht bei Kompromissen gemacht, werden aber damit leben müssen.
In der Bibel finde ich einen Satz, den ich gern auf den Verhandlungstisch legen würde: „Weigere dich nicht, dem Bedürftigen Gutes zu tun, wenn deine Hand es vermag“, heißt es da. „… wenn deine Hand es vermag.“ Wer die Macht hat, der vermag nicht alles, aber für eine gewisse Zeit mehr als alle anderen. Nur: Für wen? In unserer Verfassung steht: Thüringen ist ein sozialer Rechtsstaat. Dem Bedürftigen ist also Gutes zu tun, wie es in der Bibel heißt. Wie gut oder schlecht Politik ist, misst sich nicht an der Zufriedenheit der Politiker, sondern am Wohl der Schwachen. Das jedenfalls ist die christliche Sicht auf die Dinge.
Gute Verhandlungen und Ihnen einen guten Tag,
Ralf-Uwe Beck, evangelisch und aus Eisenach
