PM 59 | 11.05.2006
Thueringer Landeskirche fuer Reform der direkten Demokratie
Thüringer Landeskirche spricht sich für Reform der direkten Demokratie auf Gemeindeebene nach bayerischem Vorbild aus
Die Evangelisch-Lutherische Kirche in Thüringen hält eine Reform der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene für sinnvoll. So lautet der Tenor einer Stellungnahme des Beauftragten der Evangelischen Kirchen bei Landtag und Landesregierung, Thomas A. Seidel, an den Innenausschuss des Thüringer Landtages. Der Innenausschuss hatte das Evangelische Büro zu dem gemeinsam von den Fraktionen der Linkspartei.PDS und der SPD in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf zum Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene um eine Stellungnahme im schriftlichen Anhörungsverfahren gebeten.
Die Beteilungsmöglichkeiten und die Beteilungsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger könne nach Ansicht der Thüringer Landeskirche mit Bürgerbegehren gestärkt und so der Politikverdrossenheit entgegengewirkt werden.
„Wir plädieren für angemessene, maßvolle, bürgerfreundliche Regeln, die auch in Thüringen eine ähnlich rege Nutzung von Bürgerbegehren und anderen Formen direkter Demokratie wie beispielsweise in unserem Nachbarland Bayern hervorrufen können. Hier haben wir gute Beispiele vor Augen, wie Formen direkter Demokratie zur Vitalisierung der Demokratie und zur Stärkung eines selbstbewussten Gemeinwesens beitragen“, heißt es in der Stellungnahme.
Bei Rückfragen: Dr. Thomas A. Seidel, 0172-4573708
