PM 109 | 15.12.2021
Steinhäuser zum Mitglied des Landesverfassungsgerichts gewählt

„In den Verfahren die richtigen Fragen stellen“

Oberkirchenrat Albrecht Steinhäuser ist vom Landtag Sachsen-Anhalt auf seiner heutigen Sitzung zum stellvertretenden Mitglied des Landesverfassungsgerichts gewählt worden. Der Beauftragte der Evangelischen Kirchen bei Landtag und Landesregierung Sachsen-Anhalt gehört dem Gericht somit als nichtjuristisches Mitglied für eine Amtszeit von sieben Jahre an.

„Meine Aufgabe als nichtjuristisches Mitglied im Landesverfassungsgericht sehe ich vor allem darin, in den Verfahren die richtigen Fragen zu stellen. Die rein rechtliche Bewertung von vorgetragenen Beschwerden ist Sache der Juristen“, so Albrecht Steinhäuser.

Steinhäuser ist 1962 in Eisenhüttenstadt geboren. Nach seinem Abitur an der Kreuzschule Dresden studierte er Theologie am Katechetischen Oberseminar Naumburg. Ab 1993 war er Seelsorger für Soldaten in Weißenfels und Stellvertreter des Bevollmächtigten für die Evangelische Seelsorge in der Bundeswehr in den neuen Bundesländern. Seit 2000 ist er Beauftragter der Evangelischen Kirchen bei Landtag und Landesregierung Sachsen-Anhalt.

Hintergrund
Das Verfassungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt ist neben Landtag und Landesregierung das dritte Verfassungsorgan des Landes Sachsen-Anhalt. Die Funktion des Verfassungsgerichts im Land entspricht der des Bundesverfassungsgerichts im Bund. Entscheidungen des Verfassungsgerichts binden Landtag und Landesregierung sowie alle Gerichte und Behörden des Landes. Das Landesverfassungsgericht besteht aus sieben Mitgliedern. Für jedes Mitglied wird ein bestimmter Vertreter gewählt. Drei Mitglieder und ihre Vertreter werden aus der Zahl der Präsidenten der Gerichte des Landes und der Vorsitzenden Richter an den oberen Landesgerichten gewählt. Die weiteren Mitglieder und ihre Vertreter sollen aufgrund ihrer Erfahrung im öffentlichen Leben für das Amt eines Mitglieds des Landesverfassungsgerichts besonders geeignet sein.

RÜCKFRAGEN

Albrecht Steinhäuser, 0176 53906228


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