08.07.2019
Proteste gegen Rechtsrock in Themar | Polizei setzt Alkoholverbot durch und beendet frühzeitig zwei Bandauftritte

Themar (epd). Im südthüringischen Themar haben am Samstag mehrere Hundert Menschen gegen ein zeitgleich stattfindendes Rechtsrock-Festival demonstriert. Die Thüringer Landespolizeidirektion sprach am Sonntag von insgesamt bis zu 800 Menschen, die sich an einem Fest des "Bündnisses für Demokratie und Weltoffenheit" beteiligten.

In der Spitze seien rund 450 Menschen zeitgleich vor Ort gewesen.

An dem in unmittelbarer Nähe stattfindenden Neonazi-Event, das als politische Kundgebung angemeldet war, kamen am Freitagabend laut Polizei "in der Spitze" bis zu 380 Personen und am Samstag über den gesamten Tag verteilt insgesamt 920 Personen. Das waren damit weniger als vom Veranstalter der "Tage der nationalen Bewegung" angemeldet und auch bedeutend weniger als bei vorangegangenen Rechtsrock-Festivals in Themar. Nach Zählung von Mobit, der Mobilen Beratung in Thüringen, war es die 55. öffentliche Rechtsrock-Großveranstaltung seit 2002 im Land, die unter dem Schutz des Versammlungsrechts angemeldet wurde.

Die Polizei registrierte bis Samstagabend insgesamt 45 Strafanzeigen, überwiegend wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, aber auch wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung. Zudem wurden von 167 Versammlungsteilnehmern die Identität festgestellt und gegen 19 Personen ein Platzverweis ausgesprochen. Vorkommnisse bei den Gegenprotesten gab es laut Polizei keine.

Das Rechtsrock-Festival war durch strenge Auflagen gekennzeichnet: am Freitagabend gab es nur Leichtbier und Radler zum Trinken, am Samstag durfte gar kein Alkohol ausgeschenkt werden. Unter anderem beschlagnahmte die Polizei mehrere Fässer Bier. Zudem bezog sie als Einsatzquartier eine nahegelegene Tankstelle, die somit auch als Bierquelle nicht zur Verfügung stand.

Auch bei der Musik war die Polizei hellhörig: Zwei von drei Bandauftritten wurden am Freitagabend nach Verstößen gegen die Versammlungsauflagen vorzeitig beendet. Die Band "Sturmwehr" soll einen verbotenen, weil indizierten Titel gespielt haben. Die Band "Unbeliebte Jungs" hatte sich den Angaben zufolge nicht an die verabredete Liste von zu spielenden Titeln gehalten.

Die Polizei war mit einem Großaufgebot rund um Themar im Einsatz. Neben Polizisten aus Thüringen waren auch Kollegen aus Baden-Württemberg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt dabei.

Am Samstag standen bei dem Demokratiefest Musik- und Redebeiträge sowie Informationsstände, Mit-Mach-Aktionen und Angebote für Kinder auf dem Programm. Die evangelische Kirchengemeinde lud zu einem Friedensgebet.

Die Thüringer Polizei zog am Sonntagfrüh ein positives Fazit ihres Einsatzes. Ziel sei "die Gewährleistung eines gewalt- und störungsfreien Verlaufs aller Versammlungen sowie der Schutz der Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen" gewesen. Gegen Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sei frühzeitig und konsequent eingeschritten worden.

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