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Bundestag

407 Suchergebnisse

Gedenken an Ausbruch des Zweiten Weltkrieges vor 80 Jahren

Berlin (epd). In Berlin wird am Sonntag an den Ausbruch des Zweiten Weltkrieges mit dem deutschen Überfall auf Polen vor 80 Jahren erinnert. Zu einem ökumenischen Gedenkgottesdienst im Berliner Dom werden unter anderem Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und seine polnische Amtskollegin, Sejmmarschallin Elzbieta Witek, erwartet, wie Domgemeinde und Bundestagsverwaltung am Freitag ankündigten. Beide werden eine kurze Gedenkansprache halten.

"Wir sind das Volk" | Wie die Neue Rechte die Parole von 1989 benutzt

Von Franziska Hein (epd)

Im Oktober 1989 schickte das DDR-Filmstudio Defa ein Kamera-Team nach Leipzig, um dort die Montagsdemonstrationen zu dokumentieren. Die Filmemacher dokumentierten Zeitgeschichte - ohne zu wissen, was am 9. November 1989 geschehen würde.

Thierse: "Wirkliche Demokratie ist keine Talkshow"

Wittenberg (epd). Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat zur Verteidigung der Demokratie vor populistischen und autoritären Bestrebungen aufgerufen. "Wirkliche Demokratie ist keine Talkshow", sondern langsam, schweißtreibend und immer auf der Suche nach Kompromissen, sagte Thierse am Mittwoch in Wittenberg beim "1. Forum Reformation".

DDR-Oppositionelle: AfD missbraucht friedliche Revolution

Berlin (epd). Mehr als 100 ehemalige DDR-Oppositionelle werfen in einer gemeinsamen Erklärung der AfD Missbrauch der friedlichen Revolution für ihren Wahlkampf in Brandenburg, Sachsen und Thüringen vor.

Ost-West: Steinmeier fordert "Solidarpakt der Wertschätzung"

Berlin (epd). Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 58. Jahrestag des Mauerbaus den Mut der DDR-Bürger gewürdigt, im November 1989 die Öffnung der Mauer zu erzwingen. Damals hätten Freiheit und Demokratie gesiegt, nicht Nationalismus und Abschottung, sagte er am Dienstag in Berlin zum Auftakt einer Gesprächsreihe.

Protest gegen „Identitäre Bewegung“ in Halle | Unterstützung auch vom Ev. Kirchenkreis

Halle (epd). Rund 3.000 Menschen haben nach Veranstalterangaben am Samstag in Halle gegen Rechtsextremismus protestiert. Sie beteiligten sich an mehreren Demonstrationen sowie einem „Bürgerfest für Demokratie“, wie das Bündnis „Halle gegen Rechts“ am Samstag mitteilte.

Weiter Kritik an Gysi-Auftritt am 9. Oktober in Leipzig

Weimar (epd). Der frühere Parlamentarische Staatssekretär im Bundesbildungsministerium, Ulrich Kasparick (SPD), hat einen geplanten Auftritt von Linken-Politiker Gregor Gysi am 9. Oktober in Leipzig scharf kritisiert. Dass Gysi am 30. Jahrestag der entscheidenden Leipziger Montagsdemonstration 1989 eine Festrede halten solle, sei eine Ungeheuerlichkeit, schreibt Kasparick in einem Gastbeitrag für die in Weimar erscheinende evangelische Kirchenzeitung "Glaube+Heimat" (Ausgabe vom 7. Juli).

Kirche: Bei Tempolimit geht es um Leben und Tod | Petitionsausschuss debattiert Vorstoß der mitteldeutschen Kirche

Berlin (epd). Die Forderung der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) nach Einführung eines generellen Tempolimits auf deutschen Autobahnen ist von der Bundesregierung zurückgewiesen worden.

Anhörung Tempolimit

Anhörung Tempolimit Heute ist es soweit. Punkt 12 Uhr wird es im Petitionsausschuss des Bundestages um das Tempolimit gehen. Dann beginnt die ...

Bundesamt für Migration lehnt fast alle Kirchenasyl-Fälle ab

Berlin/Essen (epd). Fast alle Kirchenasyl-Fälle werden mittlerweile offenbar vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) abgelehnt.

Ein Denkmal für Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft | Bundestag erinnert an die friedliche Revolution vor 30 Jahren

Berlin (epd). Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD dringen auf ein Denkmal zur Erinnerung und Mahnung an die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft in Deutschland. In einem am Donnerstag im Bundestag erstmals behandelten Antrag mit dem Titel "30 Jahre Friedliche Revolution" wird die Bundesregierung aufgefordert, bis Ende des Jahres dafür ein Konzept vorzulegen.

Kirchen erfreut über hohe Wahlbeteiligung - Sorge wegen Populisten

Frankfurt a.M./Brüssel (epd). Spitzenvertreter von Kirchen und Religionsgemeinschaften in Deutschland haben unterschiedlich auf die Ergebnisse der Europawahlen reagiert. Neben der Freude über eine hohe Wahlbeteiligung und den Sieg von Parteien der politischen Mitte wurden erneut Sorgen über das Abschneiden von Rechten und Populisten laut.

Europawahl am 26. Mai: Sozial-O-Mat der Diakonie und Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung als Entscheidungshilfe

Die Diakonie Deutschland hat einen Sozial-O-Mat zur Europawahl gestartet. Er bietet Wählerinnen und Wählern nicht nur in Deutschland eine Entscheidungshilfe für die Europawahl am 26. Mai.

Ermittlungen gegen "Sea-Watch 3"-Kapitän nach Rettungseinsatz | EKD-Ratsvorsitzender Bedford-Strohm kritisiert Kriminalisierung von Rettern

Berlin (epd). Nach einem Rettungseinsatz im Mittelmeer mit 65 Überlebenden muss sich erneut ein Kapitän vor den Behörden verantworten. Nach der Beschlagnahmung des Schiffs "Sea-Watch 3" hat die Staatsanwaltschaft im italienischen Agrigent am Montag wegen des Verdachts der Begünstigung illegaler Einwanderung Ermittlungen gegen Kapitän Arturo Centore aufgenommen, wie örtliche Medien berichteten.

Petition von "Parents for future" erfolgreich

Berlin (epd). Die Eltern-Initiative "Parents for future" hat nach eigenen Angaben mehr als 72.000 Unterschriften für eine Bundestagspetition über ein Klimaschutzgesetz gesammelt. Neben mehr als 62.000 Online-Unterzeichnungen seien auch mehr als 10.000 Unterschriften analog gesammelt worden und an den Bundestagspetitionsausschuss gesandt worden, sagte Initiatorin Sabine Ponath am Dienstag in Berlin auf Anfrage.

Landesbischöfin fordert Verständigungsprozess zwischen West und Ost

Berlin (epd). Die mitteldeutsche Bischöfin Ilse Junkermann fordert einen Verständigungsprozess zwischen Ost- und Westdeutschland. Die Menschen in den alten Bundesländern müssten stärker wahrnehmen und würdigen, dass die Geschichte der Menschen zur DDR-Zeit, die geprägt gewesen sei von der Diktatur, auch "in Nischen und zu bestimmten Zeiten" ein Leben mit schönen Seiten gewesen sei, sagte Junkermann im Interview der Woche des "Deutschlandfunk".