Mobit warnt vor Demonstration von Pandemie-Leugnern trotz Verbots

Erfurt (epd). Demokratieexperten warnen vor ungebremster Mobilisierung für eine Demonstration gegen die staatliche Impf- und Coronapolitik am Samstag in Erfurt.

Es bleibe abzuwarten, ob das Verbot durch die Stadtverwaltung Bestand habe, sagte Sandro Witt von der Mobilen Beratung in Thüringen (Mobit) am Donnerstag. Angemeldet sind nach seinen Angaben zunächst 10.000 Teilnehmer. Unter dem Dach eines extrem rechten Bündnisses sammeln sich nach Angaben Witts bereits seit Monaten Verschwörungsideologen, Antisemiten, Neonazis und andere Demokratiefeinde.

Immer wieder werde bei derartigen Demonstrationen gegen Auflagen verstoßen und Hygiene-Regeln würden nicht beachtet, erklärte Witt. Erst kürzlich habe eine Studie gezeigt, dass ähnliche Großdemonstrationen in Berlin und Leipzig zu einem Anstieg der Infektionszahlen in den Kommunen führten, aus denen die Demonstranten angereist seien. Die Pandemie-Leugner gefährdeten damit nicht nur sich selbst, sondern trügen das Corona-Virus nach einer Infektion auch in ihre Gemeinden zurück, erklärte er.

Dennoch sprach sich Witt auch in der Corona-Pandemie gegen die Einschränkung der Versammlungsfreiheit aus. Der Umgang mit solchen Demonstrationen muss aus seiner Sicht aus der Verteidigung der Grundrechte und dem Schutz von Menschenleben bestehen. Klare Demonstrationsauflagen und deren Durchsetzung seien ein besserer Schritt, um mit dem Protest der Pandemie-Leugner umzugehen. "Die Einhaltung der Auflagen muss dann aber von der Ordnungsbehörde und den Sicherheitskräften konsequent durchgesetzt oder die Versammlung aufgelöst werden", erklärte Witt.



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